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Zweiter Zwischenbericht - konkrete Vorschläge in einer Woche

22.06.201107:54
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch

Regierungsbildner Di Rupo hat dem König am Dienstagnachmittag einen zweiten Zwischenbericht über den Stand seiner Beratungen vorgelegt. Einzelheiten darüber wurden nicht bekannt, doch scheint es inzwischen so gut wie sicher, dass er gegen Ende der kommenden Woche konkrete Vorschläge zum Regierungsprogramm bekannt machen will.

Bevor Di Rupo dem König am Dienstag seinen zweiten Zwischenbericht präsentierte, sprach er mit dem Präsidenten der flämischen Liberalen De Croo über die gemeinschaftspolitischen Probleme, die er am Montag bereits mit dem MR-Vorsitzenden Michel erörtert hatte. Damit ist die erste Konsultationsrunde Di Rupos mit den neun Parteien, die für eine Regierungsbeteiligung in Frage kommen, abgeschlossen.

Bis nächste Woche sind in der Agenda des Regierungsbildners keine offiziellen Gesprächstermine mehr vorgesehen.

Wie inoffiziell verlautete, will er in den nächsten Tagen eine Basisnote mit konkreten Vorschlägen sowohl zur Staatsreform als auch zu den wichtigsten sozialwirtschaftlichen Aspekten des künftigen Regierungsprogramms ausarbeiten. Diese soll spätestens gegen Ende der nächsten Woche fertig sein und veröffentlicht werden.

Dann obliegt es den neun Verhandlungsparteien, Stellung zu beziehen. Sie sollen sich dann dazu äußern, ob sie auf dieser Grundlage weiter über das Programm und die Bildung einer neuen Regierung verhandeln wollen.

Bild: Philippe Bourguet (belga)

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