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Ein Jahr danach: Keine Regierungsbildung in Sicht

12.06.201116:09
"Vlaanderen is leuk" - En België?
"Vlaanderen is leuk" - En België?

Eine rasche Regierungsbildung ist ein Jahr nach den Parlamentswahlen weiter nicht in Sicht. Die meisten frankophonen Parteien sperren sich anscheinend gegen die Forderung der flämischen Parteien N-VA und Open VLD, eine schnelle Koalition zu schmieden.

Dies wurde heute im RTBF-Fernsehen deutlich. Nur der MR-Vorsitzende Charles Michel plädierte in der Diskussionsrunde für eine "rechts-liberale" Regierung. Warum sollten Parteien, die sich seit Monaten um einen Kompromiss bemühten, plötzlich ausgeschlossen sein, kritisierte die PS-Spitzenpolitikerin Onkelinkx.

CD&V-Staatssekretär Schouppe richtete in der Sendung einen Appell an seine Kollegen, endlich auf der Grundlage einer Note von Regierungsbildner Di Rupo die Aufmerksamkeit auf einen ausgleichenden Kompromiss zu richten.

Seit Mai ist der frankophone Sozialist mit der Regierungsbildung beauftragt. Gestern traf er mehrere Stunden lang den Chef der flämischen Nationalisten, De Wever. Dabei ging es unter anderem um die Sozialpolitik. Einen Zeitrahmen gibt es für Di Rupos Mission nicht.

belga - Bild: Bruno Fahy (belga)

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