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Di Rupo: Gleichgewicht zwischen Sparen und Neueinnahmen

09.06.201107:46
PS-Präsident Di Rupo
Elio Di Rupo

Regierungsbildner Di Rupo hat am Mittwoch nach einer Woche Unterbrechung seine Gespräche im Hinblick auf die Bildung einer neuen Regierung wieder aufgenommen. Zentral stehen dabei zur Zeit die sozialwirtschaftlichen Probleme im Zusammenhang mit dem Ziel, bis 2015 den Staatshaushalt ins Gleichgewicht zu bringen.

Elio Di Rupo hat die Operation an seinen Stimmbändern offenbar gut überstanden. Nach einer Woche Schweigepflicht darf er seit Mittwoch wieder sprechen, auch wenn seine Stimme zur Zeit noch ein wenig schwach ist.

Im Mittelpunkt der Gespräche, die er ab Donnerstag mit den Präsidenten der neun Parteien wieder aufnimmt, steht die Frage, wie der Staatshaushalt bis 2015 ins Gleichgewicht gebracht werden kann. Dafür müssen jährlich 22 Milliarden Euro aufgetrieben werden, was Di Rupo durch eine Mischung von Einsparungen und Neueinnahmen erreichen will. Eine Reform der Lohnindexierung, wie die EU-Kommission vorgeschlagen hat, hält er für kontraproduktiv, weil dies die Kaufkraft der Arbeitnehmer und somit auch die Wirtschaft  beeinträchtigen würde.

Allerdings räumte er ein, dass auch Einsparungen nötig sein werden, um das gesteckte Ziel zu erreichen. Entsprechende konkrete Vorschläge will Di Rupo spätestens gegen Ende des Monats, eventuell aber auch früher vorlegen. Dann soll sich zeigen, welche Parteien auf dieser Grundlage zur Fortsetzung der Regierungsverhandlungen bereit sind.

Virginie Lefour (belga)

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