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Sanierung des Haushalts schwieriger als erwartet

06.06.201107:58
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo (Bild vom 23. Februar 2011)
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo

Nach Informationen der Tageszeitung "De Standaard" müssen bis 2015 nicht 17, sondern 22 Milliarden Euro aufgebracht werden. Außerdem droht offenbar wegen der bislang ausgebliebenen Strukturreformen ein Rüffel von der EU-Kommission.

Es ist ein Blitz aus heiterem Himmel, wie es die Zeitung "De Standaard" formuliert. Die Haushaltssanierung wird nun doch schmerzhafter, als erwartet. Nicht 17, sondern doch 22 Milliarden Euro müssen demnach gefunden werden, um das Budget bis 2015 ins Gleichgewicht zu bringen.

Das geht aus neuen Berechnungen der zuständigen föderalen Stellen hervor. Vor allem die Kosten der Sozialen Sicherheit steigen demnach unerwartet schnell an.

Für Regierungsbildner Elio Di Rupo, der nach überstandener Operation am Mittwoch wieder seine bilateralen Gespräche zur Haushaltssanierung aufnehmen will, heißt das: Die Herausforderung für ihn und eine mögliche künftige Regierung wird noch komplizierter, als sie es ohnehin schon war.

Dies, zumal offenbar auch ein Rüffel von der EU-Kommission droht. Zwar steht Belgien im Augenblick in punkto Haushaltsdefizit vergleichsweise gut da - monieren will die Kommission aber unter anderem die hohen Lohnkosten in Belgien und vor allem die Tatsache, dass in Belgien die Reform der Pensionssysteme auf sich warten lasse.

Auch funktioniere der Arbeitsmarkt schlecht. Nicht auszuschließen ist laut De Standaard, dass die Kommission auch Kritik am belgischen System der Lohn-Index-Bindung üben wird ...

Archivbild: Bruno Fahy (belga)

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