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  • 80 Jahre BRF
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Regierungsbildner Di Rupo stellt seine Arbeitsmethode vor

17.05.201118:47
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo (Bild vom 23. Februar 2011)
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo

Regierungsbildner Elio Di Rupo hat am Dienstagnachmittag in Brüssel Einzelheiten zu der von ihm geplanten Arbeitsmethode auf dem Weg zu einer neuen Koalition erläutert. Der PS-Parteichef will gleich zum Auftakt seiner neuen Mission Gespräche zu sozial-wirtschaftlichen und institutionellen Themen führen.

Ein Basisdokument mit zwei großen Kapiteln erarbeiten - einem zu sozio-ökonomischen Fragen und einem zur Staatsreform. So stellt sich Elio Di Rupo nach eigenen Angaben den Auftakt seiner Arbeit als Regierungsbildner vor.

Sei dieses Dokument erst einmal fertig, dann werde es mit jeder Partei auf die Verträglichkeit hin geprüft und werde geschaut, ob die Parteien bereit sind auf dieser Grundlage Koalitionsverhandlungen zu beginnen. Wenn nötig könne am Dokument auch nachgebessert werden.

Um für mehr Transparenz zu sorgen werde sein Basisdokument veröffentlicht, so Di Rupo betonte, dass den beiden größten Parteien im Land, der N-VA und der PS eine enorme Verantwortung im Bezug auf die Modernisierung des Landes zufalle, dass die beiden Hauptakteure zur Umsetzung der Reformen aber die Mithilfe der anderen Parteien brauchten.

Im sozial-wirtschaftlichen Bereich etwa gelte es 17 bis 20 Milliarden Euro jährlich bis 2015 zu sparen. Alle Ebenen im Staat seien dabei gefordert.

Ob er der nächste belgische Premierminister wird, dazu wollte Di Rupo sich am Dienstagnachmittag noch nicht äußern.

Archivbild: Bruno Fahy (belga)

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