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Di Rupo offiziell mit Regierungsbildung beauftragt

17.05.201106:45
König Albert berief Elio Di Rupo zum Regierungsbildner
König Albert berief Elio Di Rupo zum Regierungsbildner

König Albert II. hat PS-Parteichef Elio Di Rupo am Montagabend damit beauftragt, eine Koalition zu schmieden und daran all jene Parteien zu beteiligen, die für ihn in Frage kommen. Mit der Berufung eines Regierungsbildners endete jetzt auch die Mission des CD&V-Parteivorsitzenden Wouter Beke, der letzte Woche um Entbindung von seinem Auftrag gebeten hatte.

Kurz nach 18 Uhr war Elio Di Rupo bei König Albert eingetroffen, gut eine Stunde später war es offiziell: Der Parteichef der frankophonen Sozialisten soll jetzt als Regierungsbildner agieren und eine Koalition zusammenstellen.

In der Tradition würde dieser Auftrag auch bedeuten, dass Di Rupo, wenn es ihm gelingt eine Regierung zusammenzustellen, er deren Chef würde und damit neuer belgischer Premierminister wäre. Doch bis es soweit ist, muss Di Rupo sozial-wirtschaftliche Themen und gemeinschaftspolitisches Terrain bearbeiten, um dann mit den Parteien, die sich auf Di Rupos Linie einigen können, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln.

Während Di Rupo in der jüngsten Vergangenheit dafür plädierte, eine möglichst breite Koalition unter Einbeziehung etwa auch der flämischen Sozialisten SP.A anzupeilen, hatte die N-VA - der zweite Wahlgewinner vom letzten Jahr- auf flämischer Seite die klare Bevorzugung einer Mitte-Rechts Regierung ohne die SP.A propagiert.

Um 15 Uhr will Regierungsbildner Di Rupo sich in Brüssel vor der Presse zu seinem Auftrag äußern.

Bild: Benoit Doppagne (belga)

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