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Kein Durchbruch bei Verhandlungen um Föderalhaushalt

14.11.202609:04
Rue de la Loi 16 - Sitz des Premierministers
Illustrationsbild: Nicolas Maeterlinck/Belga

Das Kernkabinett hat bei den Verhandlungen um einen neuen Föderalhaushalt in der Nacht zu Samstag keinen Durchbruch erzielt. Premierminister Bart De Wever brach die Verhandlungsrunde in den frühen Morgenstunden ohne Ergebnis ab. Laut Medieninformationen sollen die Verhandlungen am Sonntag weitergehen.

Es ist wohl nicht so gelaufen, wie Premier De Wever es sich vorgestellt hatte. Nachdem er Freitagnachmittag zunächst mit all seinen Stellvertretern Einzelgespräche geführt hatte, kam kurz nach 19 Uhr das gesamte Kernkabinett zusammen. Zunächst wurde gemeinsam gegessen, danach begannen die Verhandlungen.

Kurz vor 22 Uhr unterbrach De Wever die Sitzung, um über den weiteren Verlauf nachzudenken, wie die Zeitung De Standaard berichtet. Angeblich sollen zu diesem Zeitpunkt vier der fünf Regierungsparteien dazu bereit gewesen sein, an den neuen Plänen von De Wever weiterzuarbeiten. Nur die flämischen Sozialisten von Vooruit sollen nicht auf der Linie des Premierministers gewesen sein.

Nach dieser Pause besprach sich De Wever erneut einzeln mit seinen Vizepremiers. Danach beendete er das Treffen.

Am Samstag sollen sich wohl Arbeitsgruppen mit den neuen Vorschlägen von De Wever beschäftigen, erst am Sonntag die Verhandlungen im Kernkabinett weitergehen. Am Montag wird der Premier beim König erwartet, um Bericht zu erstatten.

Kay Wagner

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