Am Freitag kommt der Nationale Sicherheitsrat zusammen, um die hybride Bedrohung durch Russland zu besprechen. Dabei geht es beispielsweise um russische Drohnen, die Sabotageversuche oder Hackerangriffe in Belgien versuchen.
Der Nationale Sicherheitsrat ist das wichtigste politische Beratungsgremium der Föderalregierung in strategischen Sicherheitsfragen. Dem Gremium gehören neben den zuständigen Ministern auch Vertreter der Sicherheits- und Nachrichtendienste, der föderalen Polizei und des Nationalen Krisenzentrums an.
Mit den hybriden Angriffen versuche Russland, die europäische Unterstützung für die Ukraine direkt und indirekt zu untergraben, sagte Armeechef Frederik Vansina gegenüber dem flämischen Rundfunk. Bisher sei Russland unterhalb der Schwelle von Artikel 5 der Nato geblieben. Das ist die sogenannte Beistandsklausel, die einen Angriff auf ein Nato-Land einem Angriff auf alle Nato-Partner gleichsetzt. Allerdings sieht Vansina die Gefahr, dass Russland früher oder später diese Grenze überschreiten könnte.
Es sei noch viel zu tun, um Belgien besser zu schützen, sagte Vansina weiter. Das betreffe übrigens ganz Europa. Es gehe nicht nur um die Budgets, sondern auch um die Kapazitäten der Verteidigungsindustrie. Dies sei seiner Meinung nach derzeit eines der drängendsten Probleme.
Regelmäßig dringen Drohnen in den Luftraum von Nato-Ländern an der östlichen Grenze Europas ein, etwa in Polen und Rumänien. Im August wurde am Flughafen Leipzig in Deutschland eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt. Sie war auf ein ukrainisches Frachtflugzeug ausgerichtet. Jedes Mal fällt der Verdacht auf Russland.
vrt/sh
