Digitalministerin Vanessa Matz will ein Online-Plattformverbot einführen. Es soll für Menschen gelten, die online schwere Straftaten begangen haben. Betroffen wären etwa Cybermobbing, Hassrede und Gewaltaufrufe. Auch die Verbreitung intimer Bilder ohne Zustimmung könnte erfasst werden. Ebenso könnte Terrorpropaganda ein Grund für ein Verbot sein.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wird derzeit vorbereitet. Matz will ihn im September dem Parlament vorlegen. Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation IBPT soll bis dahin die praktische Umsetzung prüfen. Dabei sollen Grundrechte und Datenschutz gewahrt bleiben.
Frankreich hat ein solches Verbot erstmals Anfang August verhängt. Dort erhielten zwei Streamer ein halbjähriges Plattformverbot.
belga/vk
