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Zwischen Ärmelkanal und Nahost: Heikle Dossiers für Francken

17.06.202612:42
Verteidigungsminister Theo Francken, hinter ihm ein Banner mit einem nachempfundenen Logo der Nato
Verteidigungsminister Theo Francken (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

Verteidigungsminister Theo Francken gehört zu den Mitgliedern der Föderalregierung, die derzeit besonders im Blickpunkt stehen. Auf seinem Tisch liegen aktuell einige heikle Dossiers: von einer russischen Fregatte im Ärmelkanal bis hin zu einer möglichen Marinemission im Nahen Osten.

"Das ist bemerkenswert, mehr noch: das ist beispiellos". Verteidigungsminister Theo Francken ist hörbar angespannt. Am Dienstag hatte nämlich eine Meldung für Aufsehen gesorgt: Eine russische Fregatte soll im Ärmelkanal Warnschüsse auf eine britische Jacht abgegeben haben. Und der Ärmelkanal liegt schließlich direkt vor unserer Haustür.

Er wisse schon seit einiger Zeit, dass ein russisches Kriegsschiff im Ärmelkanal patrouilliere, sagte Francken in der RTBF. Bislang habe er über diese Angelegenheit jedoch nicht kommuniziert. Inzwischen würden die Russen aber immer aggressiver.

Hier handele es sich um die "Admiral Grigorowitsch", eine doch recht bekannte russische Fregatte. Und im Prinzip spreche auch nichts dagegen, dass sich das Kriegsschiff dort aufhalte, zumindest solange es sich in internationalen Gewässern befinde. Doch schippere das russische Schiff natürlich nicht zufällig durch den Ärmelkanal.

"Es ist offensichtlich, dass das eine Reaktion auf die jüngsten Aktionen gegen die russische Schattenflotte ist", sagt Francken. Gemeint sind die Öltanker, die fast buchstäblich unter dem Radar unterwegs sind, und die vom Kreml genutzt werden, um die Sanktionen gegen russische Energieträger zu unterlaufen.

Die belgischen, französischen und britischen Streitkräfte haben in den letzten Wochen immer wieder Schiffe aufgebracht, die dieser Schattenflotte zugeordnet werden. "Anfang März hatten belgische und französische Soldaten einen dieser Tanker gestoppt", sagt Francken. Einige Tage später ist plötzlich die Fregatte aufgetaucht. Und seither patrouilliert sie permanent im Ärmelkanal, offensichtlich zur Einschüchterung.

"Wirklich bemerkenswert", sagt der Verteidigungsminister. Und auch der Vorfall von Dienstag mit den Warnschüssen gegen die Jacht passe ins Bild. Die Lage werde immer explosiver. Vor einigen Tagen haben die Franzosen und auch die Briten erneut Schiffe der Schattenflotte aufgebracht. Und es werde immer offensichtlicher, dass die Russen jetzt die Konfrontation suchen. Ihre Botschaft: "Hände weg von unseren Tankern!"

Mission in der Straße von Hormus

In den letzten Tagen und Wochen stand aber auch noch eine andere Wasserstraße im Fokus: Die Rede ist natürlich von der Straße von Hormus. Die wurde bislang sowohl von den iranischen, als auch von den amerikanischen Streitkräften faktisch blockiert. Die Iraner stoppten Schiffe, die in Staaten unterwegs waren, die dem Westen zugeordnet werden. Umgekehrt verweigerten die Amerikaner iranischen Schiffen die Durchfahrt.

Am Montagmorgen kam dann aber die Meldung, wonach sich die USA und der Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt haben. Die Vereinbarung sieht unter anderem auch eine Waffenruhe vor und auch die Öffnung der Straße von Hormus.

Das wäre quasi das Signal an einige Länder, dass sie aktiv werden können. Europäer und Kanadier arbeiten schon länger an einer Marinemission, deren Aufgabe es dann wäre, die Straße von Hormus zu sichern.

Grundvoraussetzung war dabei aber, dass die Waffen schweigen. "Und wir sind bereit, uns an dieser Mission zu beteiligen. Das wäre dann eine Mission unter Führung Frankreichs und Großbritanniens. Da laufen im Moment noch Konsultationen. Aber, wenn grünes Licht gegeben wird, dann sind wir dabei", sagt Francken.

Belgien würde sich demnach zunächst mit einem Minensucher an der Mission beteiligen. Man könnte den belgischen Beitrag aber noch mit weiteren Marinekapazitäten aufstocken.

Roger Pint

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