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Ein Jahr danach: Parteien treten mehr denn je auf der Stelle

22.04.201109:02
Leterme auf dem Weg zum König
Leterme will gehen - schon wieder

Seit genau einem Jahr steckt das Land jetzt schon in der Krise. Am 22. April 2010 verließ die flämische OpenVLD die Regierung. Premier Yves Leterme blieb keine andere Wahl, als zurückzutreten. Vier Tage später war der Rücktritt amtlich. Gestürzt war die Regierung über das Problem BHV.

Ein Jahr. Und doch - zumindest nach außen hin - keinen Schritt weiter. Der 22. April 2010, 11:30 Uhr: ein Ultimatum der flämischen Liberalen ist abgelaufen. Die OpenVLD wollte an diesem Tag eine Einigung in der Akte BHV sehen. Damit befasst hatte sich die vorangegangenen fünf Monate der CD&V-Altpremier Jean-Luc Dehaene. Es war allerdings ein offenes Geheimnis, dass auch der Klempner keine Lösung für das Dauerproblem hatte herbeiführen können.

Und doch hat es viele kalt erwischt, als die OpenVLD ihre Drohung wahrmachte und den Stecker zog. Premier Leterme blieb nur der Rücktritt. An den darauffolgenden vier Tagen versuchten die anderen Regierungsparteien noch verzweifelt, die SP.A ins Boot zu hieven, um eine Krise doch noch abzuwenden. Ohne Erfolg. Am 26. April nahm der König den Rücktritt der Regierung an.

Der Rest ist schnell zusammengefasst. Am 13. Juni fanden vorgezogene Neuwahlen statt. Großer Gewinner: die flämisch-nationalistische N-VA, im Frankophonen Landesteil ging die PS als Sieger hervor. Zunächst schien das Tandem PS-N-VA noch überraschend gut zu funktionieren. Bis PS-Chef Elio Di Rupo am 3. September als so genannter Prä-Formateur das Handtuch werfen musste.

Und seither kann man sagen: nichts mehr, während die Regierung Leterme II auch ein Jahr später "geschäftsführend" noch im Amt ist.

Archivbild: belga

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