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Flämische Parteien kritisieren die N-VA und De Wever

18.04.201111:41
Bart De Wever: "Keine Deadline"
Bart De Wever: "Keine Deadline"

Der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever wird von den anderen flämischen Parteien immer heftiger kritisiert. Vor allem die Drohung der N-VA, die Regierungsverhandlungen zu verlassen, falls bis Ende April keine Einigung erzielt werde, ist auf Kritik gestoßen.

Mit ihrer Kritik an De Wever und seiner N-VA stehen die frankophonen Parteien nicht mehr alleine da. Bei einer Diskussion mit Vertretern der flämischen Christlichsozialen, Sozialisten und Liberalen im VRT-Rundfunk trat auch deren Unmut über die flämischen Nationalisten deutlich zu Tage.

Über zehn Monate nach den Wahlen geben sie den flämischen Nationalisten einen großen Teil der Schuld daran, dass noch immer keine Einigung über eine tiefgreifende Staatsreform zustande gekommen ist.

SP.A-Kammerfraktionsführer Tobback warf De Wever politische Spielchen vor. Außerdem spiele er sich gerne als alleiniger Vertreter der flämischen Meinung in Sachen Staatsreform auf und halte dabei die übrigen flämischen Parteien vom Verhandlungstisch fern.

Die liberale Abgeordnete Rutten erklärte im Namen der Open VLD, die einzige Partei, die bei den Verhandlungen das weitere Funktionieren Belgiens als Föderalstaat außer Acht lasse, sei die N-VA.

Innenpolitische Beobachter schlussfolgern aus dieser Kritik, dass die N-VA sich jetzt auch in Flandern zunehmend in politische Isolierung manövriert und die traditionellen Parteien somit bereit sein könnten, auch ohne sie einer Regierung beizutreten. Diesbezüglich kommt die stärkste Zurückhaltung zur Zeit noch von der christlichsozialen CD&V.

Sie forderte De Wever dazu auf, sich nicht vor der Verantwortung seines Wahlsiegs zu drücken, sondern weiter zu verhandeln. Die N-VA droht damit, den Verhandlungstsich zu verlassen, falls bis Ende des Monats keine Einigung in Sicht ist.

Archivbild: Filip Claus (belga)

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