Wouter Beke setzt seine Bemühungen, über den Verhandlungsweg eine Einigung zur Staatsreform herbeizuführen, fort. Am Freitag fanden hierzu gleich zwei Treffen in Brüssel statt.
In einer ersten Begegnung brachte Beke Elio Di Rupo und Bart De Wever mit den französischsprachigen Parteichefs von MR, cdH und Ecolo zusammen. Eine Konstellation, dies es seit Monaten in dieser Form nicht mehr gegeben hatte. Anschließend fand dann noch eine Dreierrunde mit Beke, De Wever und Di Rupo statt.
Die französischsprachigen Parteien hatten darauf gedrängt, zusammen - in einer größeren Runde - Themen wie die Novellierung des Finanzierungsgesetzes, die Zukunft Brüssels oder die Problematik BHV mit Wouter Beke und Bart De Wever zu diskutieren.
De Wever willigte schließlich in diese Gespräche zu sechst ein, zeigte sich aber - im Gegensatz zu den französischsprachigen Parteichefs - nach Ablauf der Begegnung eher pessimistisch, was den weiteren Fortgang der Gespräche angeht.
Während von Elio Di Rupo verlautete, es liege jetzt alles auf dem Tisch um zu einer Einigung zu kommen, erklärte Bart De Wever, dass aus seiner Sicht die Meinungsunterschiede weiterhin groß und die Zeit so gut wie abgelaufen sei. Ende April müsse deutlich sein, ob es noch lohnt, weiter zu verhandeln.
Verärgert äußerte sich De Wever über die zunehmende Kritik an der Haltung seiner Partei aus dem flämischen Lager. Da jetzt auch flämische Parteien hinter vorgehaltener Hand eine Regierungsbildung ohne die N-VA anstrebten, sei es an der Zeit, sich aufdrängende Entscheidungen zu treffen, so Bart De Wever.
In der nächsten Woche werden De Wever, PS-Chef Di Rupo und Vermittler Wouter Beke weitere Gespräche führen. Nach Ostern soll eine Beurteilung über die Chancen eines Abkommens erfolgen.
vrt/belga/aho/rkr - Bild: Nicolas Maeterlinck
