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Sparprogramm: Ministerin Onkelinx im BRF-Interview

14.04.201117:42
Laurette Onkelinx: Wir geben die Marschrichtung vor
Laurette Onkelinx: Wir geben die Marschrichtung vor

Unbeirrt der Tatsache, dass sie nur noch die Amtsgeschäfte führt, will die Regierung des scheidenden Premiers Yves Leterme bis zum Monatsende ein Stabilitätsprogramm und einen Mehrjahresplan, etwa zur Energie- und Beschäftigungspolitik, bei der EU vorlegen.

Die geschäftsführende Regierung erfüllt so eine Aufgabe, die die Europäische Kommission allen Mitgliedsländern gibt. Während Leterme Vollzug meldet und angibt, die Hausaufgaben gemacht zu haben, beklagt die N-VA als stärkste Partei im Land, nicht an der Arbeit zu diesen Dokumenten beteiligt worden zu sein.

Die BRF-Redaktion Brüssel traf die scheidende PS-Vizepremierministerin Laurette Onkelinx zum Interview und unterhielt sich mit ihr unter anderem über Stabilitätsprogramm und Mehrjahresplan, sowie über die stockenden Verhandlungen zu Staatsreform und Regierungsbildung.

Onkelinx wehrte sich gegen den Vorwurf der N-VA, man habe die größte flämische Partei nicht mit in die Erstellung des Stabilitätsprogramms eingebunden. Zu den Erfolgsaussichten von Verhandlungsführer Wouter Beke sagte sie, Diskretion sei Teil seiner Methode. Beke arbeite viel und sage wenig, und sie hoffe, dass aus dieser Methode ein Kompromiss entstehe. Dass dies schwierig ist, daraus machte Onkelinx aber keinen Hehl.

Archivbild: Bernal Revert (belga)

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