Seit Anfang März hat der königliche Verhandlungsführer Beke vornehmlich mit den Wahlgewinnern vom Juni 2010 verhandelt: mit PS-Parteichef Di Rupo und dem N-VA-Parteivorsitzenden De Wever.
Die jüngsten Ergebnisse dieser Gespräche legte der flämische Christdemokrat am Donnerstagmittag dem König vor - in der inzwischen gewohnten Diskretion. Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.
Bekes Aufgabe ist nach wie vor, zwischen den Parteien eine Einigung auf große Leitlinien einer gründlichen Staatsreform zu erzielen. Dass dieses Ziel wie angepeilt gegen Ostern erreicht werden kann, scheint aber immer unwahrscheinlicher.
Am Freitag will Beke erneut mit den Parteichefs von PS, MR, CDH und Ecolo, sowie mit der N-VA zusammen kommen. Eigentlich war nur ein Dreiertreffen von Beke, Di Rupo und De Wever geplant gewesen. Auf Bitten der französischsprachigen Parteien findet vor dieser Begegnung aber jetzt auch eine Gesprächsrunde zu sechst statt, an der Charles Michel, Joëlle Milquet und Jean-Michel Javaux teilnehmen.
Besprochen werden sollen die Novellierung des Finanzierungsgesetzes, die Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik sowie die Problematik BHV und die Zukunft Brüssels. Die Vorsitzenden der flämischen Parteien SP.A, Open Vld und Groen wohnen der Begegnung nicht bei.
Bild: Benoit Doppagne (belga)
