"Wir laufen der Bedrohung hinterher". Theo Francken gibt unverhohlen zu, dass die belgischen Streitkräfte und Sicherheitsdienste im Zusammenhang mit den Drohnenzwischenfällen im Moment immer einen Schritt zu spät sind.
Am Wochenende hatte das Phänomen eine doch neue Dimension erreicht: Sichtungen gab es insbesondere an den Flughäfen von Ostende und Antwerpen, sowie im limburgischen Leopoldsburg, aber auch und vor allem über dem Nato-Stützpunkt Kleine-Brogel.
Nach Elsenborn und Marche-en-Famenne war das also die dritte Militäreinrichtung, die von unbekannten Fluggeräten überflogen wurde. Und hier habe es sich ganz klar um eine systematisch geplante Aktion gehandelt, sagte Francken in der RTBF. Das Ganze sei in zwei Phasen abgelaufen: Am Freitag sei erst eine kleine Drohne über der Basis aufgetaucht. Deren Aufgabe sei es wohl gewesen, die von der Armee genutzten Frequenzen zu scannen. Und an den nächsten beiden Tagen hätten dann große Drohnen den Stützpunkt ausgespäht.
Neben der reinen Spionage gehe es auch darum, Unruhe zu verursachen und die Bevölkerung zu verängstigen, sagt der Verteidigungsminister. Das klingt nach dem klassischen Drehbuch der hybriden Kriegsführung, wie sie seit Jahren vom Kreml geführt wird. Francken selbst will sich nicht zu den möglichen Drahtziehern äußern: Er wisse nicht, wer für diese Aktion verantwortlich ist. Natürlich habe er da so eine Idee. Aber er bleibe da vorsichtig.
Francken will da vielleicht auch keinen neuen Streit mit dem ehemaligen russischen Präsidenten und Putin-Vertrauten Dimitri Medwedew riskieren. Beide waren ja in Sozialen Netzwerken aneinandergeraten. Medwedew hatte auf ein Zitat des belgischen Verteidigungsministers reagiert. Der für seine Hetzattacken und verbalen Amokläufe berüchtigte Medwedew drohte am Ende sogar mit der Vernichtung Belgiens.
Er sei da falsch zitiert worden, sagt Francken. Er habe nur die Nato-Doktrin erklärt, wonach die Allianz auf jede Attacke mit einem Gegenangriff reagiere. Am Ende habe es die Zeitung De Morgen dann aber mit ihrer unglücklichen Schlagzeile so aussehen lassen, als habe er mit der Vernichtung Moskaus gedroht.
Ob's nun eine Retourkutsche aus Moskau war oder nicht: Das "Game of Drones", wie es die Zeitung La Dernière Heure formulierte, also Drohnensichtungen vom Wochenende bereiten dem Verteidigungsminister in jedem Fall Bauchschmerzen. Zumal Kleine-Brogel nicht irgendein Stützpunkt ist, sondern wohl die wichtigste Airbase des Landes. Denn hier lagern die US-Streitkräfte schließlich ihre taktischen Atomwaffen. Das wurde zwar nie offiziell bestätigt, gilt aber als "bestgehütetes offenes Geheimnis" des Landes, wie es mal eine Zeitung formulierte.
Und, damit das klar ist, sagte Francken in der RTBF: "Das waren keine Amateure, die sich mit Spielzeugdrohnen verflogen hätten oder einen dummen Scherz machen wollten. Klar, so etwas gibt es auch, aber gerade im Fall Kleine-Brogel kann man diese Hypothese ausschließen", so der Verteidigungsminister. Demnach habe dort der von der Armee eingesetzte Störsender versagt - der sogenannte "Jammer". Der Grund: Die Drohnen hätten die Frequenzen geändert, auf denen die Steuersignale gesendet werden. "Und, glauben Sie mir", sagt Francken: "So etwas kann kein Amateur. Das waren Profis":
Profis, denen man im Moment allerdings wenig entgegenstellen kann. In Kleine-Brogel hat man sogar versucht, die Drohnen herunterzuholen beziehungsweise zu verfolgen. Ohne Erfolg. Deswegen kann Francken nur wiederholen, was er seit Wochen schon sagt: "Wir werden schnellstmöglich in Material zur Drohnenabwehr investieren", verspricht der Verteidigungsminister.
Der Ministerrat soll am Freitag einen entsprechenden Beschluss verabschieden. Aber das allein löst nicht alle Probleme, denn es müsse zudem ein neuer Rechtsrahmen ausgearbeitet werden, der definiert, was die Streitkräfte bei der Drohnenabwehr dürfen und nicht dürfen. "Das Problem ist, dass die Vorgängerregierung all das verschlafen hat", sagt Francken. Er selbst sei ja erst seit neun Monaten im Amt. Und er müsse jetzt all das aufarbeiten, was in den letzten Jahren versäumt wurde.
belga/sh
