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Beke setzt Gespräche fort - Peeters bricht Auslandsmission ab

06.04.201108:43
Flanderns Ministerpräsident Kris Peeters (CD&V)
Flanderns Ministerpräsident Kris Peeters (CD&V)

Der Königliche Vermittler Wouter Beke wird am Mittwoch wieder Gespräche mit N-VA-Chef Bart De Wever und PS-Präsident Elio Di Rupo gemeinsam führen. Die Verhandlungen werden überschattet von der jüngsten Verschlechterung in den zwischengemeinschaftlichen Beziehungen nach den Aussagen des flämischen Ministerpräsidenten Kris Peeters über die Zukunft von Brüssel und der entsprechenden Antwort der Frankophonen. Genau deshalb musste Peeters jetzt auch eine Auslandsmission abbrechen.

Der flämische Ministerpräsident Kris Peeters befand sich eigentlich in Brasilien, wo er eine flämische Außenhandelsmission anführte. Die Reise musste er aber überstürzt abbrechen und nach Belgien zurückkehren. Der Grund: das flämische Parlament will über die Aussagen des Ministerpräsidenten vom Wochenende debattieren.

Peeters hatte in der Zeitung La Libre Belgique unter anderem erklärt, Brüssel werde nie und nimmer zu einer vollwertigen Region. Dieser Standpunkt ist zwar nicht wirklich neu, dass Peeters aber ausgerechnet jetzt daran erinnern musste, wurde auf frankophoner Seite als Provokation gewertet. Auch als Reaktion darauf beschlossen die vier frankophonen Parteien, die Französische Gemeinschaft umzutaufen in "Föderation Wallonie-Brüssel".

Parlament pfeift Peeters zurück

Kris Peeters soll sich dazu also jetzt im Flämischen Parlament äußern. Und er wurde dazu buchstäblich zurückgepfiffen. Er hatte eigentlich eine Verschiebung der Debatte beantragt; das wurde aber unter anderem mit den Stimmen der N-VA verweigert.

Der Vorfall könnte denn auch für Spannungen innerhalb der flämischen Regierungskoalition sorgen. Peeters selbst und auch die mitgereisten Unternehmensvertreter zeigten sich enttäuscht darüber, dass die Mission in Brasilien damit faktisch abgebrochen wurde.

Bild: Dirk Waem (belga)

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