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Belgien für teilweise Aussetzung der Teilnahme Israels am europäischen Forschungsprogramm

05.08.202516:20
  • Israel
Außenminister Maxime Prévot
Außenminister Maxime Prévot (Bild: Jonas Roosens/Belga)

Belgien wird für die teilweise Aussetzung der Teilnahme Israels am Forschungsprogramm Horizon Europe stimmen. Das hat Außenminister Maxime Prévot (Les Engagés) in einer Pressemitteilung angekündigt.

Wörtlich heißt es darin: "Diese Entscheidung markiert einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Israel und ist eine konkrete Antwort auf die Verstöße der israelischen Regierung gegen die humanitären Verpflichtungen gegenüber der EU.“ Die Ankündigung Prévots ist überraschend, weil der Koalitionspartner MR Sanktionen gegen Israel bisher blockiert hat.

Der Rat der flämischen Universitätsrektoren und sein frankophones Pendant kritisieren die europäische Entscheidungsfindung als zu langsam und ihre Wirkung als zu begrenzt. Sie fordern seit Langem die sofortige Aussetzung des gesamten Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel.

vrt/mh

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