Unter anderem hat die Föderalregierung die Anschaffung einer dritten Fregatte für die Marine beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass immer eines dieser Schiffe für Einsätze zur Verfügung steht. Außerdem investiert die Landesverteidigung auch in Flugabwehr - und zwar sowohl für den Nah-, Mittel- und Fernbereich. Ein weiterer Schwerpunkt sind Drohnen. Hier ist der Kauf von sowohl eigenen Drohnen als auch von Technik zur Abwehr feindlicher Drohnen geplant.
Auch der Fuhrpark wird nicht vergessen: Hier sollen rund tausend gepanzerte Fahrzeuge auf der Einkaufsliste stehen, plus etwa tausend Militär-Lkw. Weitere Mittel sind für das Auffüllen der Munitionsvorräte vorgesehen sowie für die Ausbildung von Militärangehörigen. Insgesamt sollen für all diese Posten 30 Milliarden Euro vorgesehen sein.
Was zusätzliche F-35-Kampfflugzeuge angeht, gibt es hingegen bisher nur eine Grundsatzeinigung. Hier ist die Rede von Investitionen in Höhe von anderthalb Milliarden Euro. Eine endgültige Zustimmung für den Erwerb der Maschinen wird von den flämischen Sozialisten von Vooruit jedoch an eine Einigung in puncto Kapitalertragssteuer gekoppelt. Und hier hat es politisch eben noch keinen Durchbruch gegeben.
Boris Schmidt
