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Weitere Turbulenzen bei Haushaltsdebatte in der Kammer

19.06.202507:00
Abgeordnetenkammer
Abgeordnetenkammer (Illustrationsbild: Benoit Doppagne/Belga)

Die Debatte um den Haushalt in der Kammer ist Mittwochabend erneut unterbrochen worden, weil nicht genug Abgeordnete der Regierungsparteien anwesend waren. Aus dem gleichen Grund hatte die Debatte schon am Vormittag nicht beginnen können. Kammervorsitzender Peter De Roover sprach von einer Blamage für das Parlament.

Es war kurz nach halb neun am Mittwochabend, als Wouter Vermeersch vom Vlaams Belang die Aufmerksamkeit wieder auf das Thema lenkte, das schon am Vormittag die Abgeordneten mehr beschäftigt hatte als die eigentliche Debatte um den Haushalt. Vermeersch stellte nach einer Sitzungspause in Frage, ob immer noch genügend Abgeordnete der Mehrheitsparteien anwesend seien, ob das so genannte Quorum also erfüllt sei.

Danach ging es hoch her unter den Abgeordneten. Politiker von Opposition und Mehrheit begannen, einander zu beschimpfen. Als es immer heftiger wurde, platzte dem Kammervorsitzenden Peter De Roover der Kragen. Sichtlich verärgert sagte er:
"Kollegen, ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass dieses Schauspiel, das sich gerade hier abspielt, eine Blamage für dieses Haus ist."

Wenig später ließ De Roover das Quorum der Mehrheitsparteien per Abstimmung überprüfen. 75 Abgeordnete der Regierungsparteien waren anwesend. 76 hätten es mindestens sein müssen. Die Sitzung wurde für eine Stunde unterbrochen. Dann hatte sich der fehlende Abgeordnete gefunden. Die Debatte um den Haushalt konnte weitergehen.

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