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Ehestreit: Bei CD&V und N-VA hängt der Haussegen schief

25.03.201112:58
Leterme- und De Wever-Puppen beim Karneval von Aalst
Leterme- und De Wever-Puppen beim Karneval von Aalst

285 Tage sind seit den Wahlen vergangen, eine neue Regierung ist immer noch nicht in Sicht. Deshalb macht das scheidende Kabinett von Yves Leterme vorerst weiter - was einen Zwist zwischen N-VA und CD&V, der Partei des Premiers, auslöste.

Was ist los mit CD&V und N-VA? Spitzenpolitiker beider Parteien giften sich in den letzten Tagen gegenseitig an und lassen den Eindruck entstehen, als bröckle die flämische Front. Schon auffällig: Es ist noch gar nicht allzu lange her (gerade einmal ein paar Wochen), da sprachen die flämischen Nationalisten der N-VA noch lobend und wertschätzend über die Arbeit der scheidenden Regierung, die unter Yves Leterme nur noch die Amtsgeschäfte führt, aus.

Die, die einst einen Listenverbund bildeten und als Kartell auftraten, sparen nun nicht mit harscher Kritik aneinander. Das Blatt hat sich gewendet, und N-VA-Parteichef Bart De Wever fragt sich öffentlich, ob die scheidende Regierung nicht weit über den doch eher eingeschränkten Handlungsspielraum hinaus agiert. Kritik äußerte De Wever unlängst - und das unverhohlen - am Vorhaben der scheidenden Regierung, bis Ende April - so wie es von der EU verlangt wird - einen Mehrjahresetat vorlegen zu wollen. Das sei ein Problem, so De Wever.

Leterme: De Wever ist das Problem

Diese Kritik brachte für Yves Leterme das Fass anscheinend zum Überlaufen - denn der scheidende Regierungschef erklärte in einem Zeitungsinterview, dass Bart De Wever das Problem sei, da der bislang keine Ergebnisse vorzulegen habe und deshalb seinen Wahlsieg nicht versilbern konnte - also bislang gescheitert sei. Denn eine Einigung in Sachen Staatsreform und eine Regierungsbildung habe De Wever bislang nicht hingekriegt.

Die flämischen Nationalisten reagierten prompt. N-VA-Spitzenpolitiker Siegfried Bracke äußert die Vermutung, dass Strippenzieher Elio Di Rupo hinter den Kulissen Yves Leterme das Amt des Premierministers auch in der nächsten Regierung angeboten habe - wenn die flämischen Christdemokraten einer Koalition zustimmen, der die N-VA nicht angehört. Auch wenn Leterme weiterhin beteuert, dass seine Partei keiner Regierung beitreten werde, an der nicht auch die N-VA beteiligt ist.

Alles Taktik - gemäß dem Sprichwort "Hunde, die bellen, beißen nicht" - oder tatsächlich die Wende in der Beziehung CD&V-N-VA? Wir dürften in Kürze schlauer sein.

Archivbild: Dirk Waem (belga)

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