Europa könne in den kommenden Jahren bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung investieren, so EU-Kommissionsvorsitzende von der Leyen. Nachdem US-Präsident Donald Trump die militärische Hilfe für die Ukraine eingestellt habe, könne Europa so das von Russland überfallene Land weiter unterstützen. Außerdem gehe es auch darum, die Sicherheit Europas ohne die Vereinigten Staaten zu garantieren.
Eine wichtige Ankündigung von der Leyens war in diesem Zusammenhang, dass die Mitgliedsstaaten der Union zusätzliche Verteidigungsausgaben tätigen können, ohne Rücksicht auf die EU-Haushaltsregeln nehmen zu müssen. Diesen Punkt hat Verteidigungsminister Theo Francken ausdrücklich begrüßt.
Francken hatte bereits davor angedeutet, dass Belgien bereits bis zum Nato-Gipfel im Juni zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung ausgeben will. Ursprünglich sollte dieses Ziel erst 2029 erreicht werden. Die Föderalregierung müsse dem allerdings noch zustimmen, so Francken. Er habe außerdem bereits mit dem Generalstab der belgischen Streitkräfte beraten, wo schnelle zusätzliche Investitionen am meisten Sinn machten. Unter anderem sei der massive Ankauf von Munition dabei ein Thema gewesen und mehr Unterstützung für die Ukraine.
Boris Schmidt
