Jetzt müsse es schnell gehen, mahnte insbesondere der belgische EU-Parlamentarier und Ex-Premier Guy Verhofstadt. Und tatsächlich wird die NATO schon heute darüber beraten, ob und wie das Bündnis jetzt in Nord-Afrika aktiv wird.
Eine Grundbedingung ist jetzt erfüllt: Es gibt ein Mandat der Vereinten Nationen. Das erlaubt im Grunde jede Art von militärischer Intervention gegen Libyen mit Ausnahme von Bodentruppen, also insbesondere die Einrichtung einer Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung.
Es ist nicht gesagt, dass die NATO in diesem Zusammenhang automatisch eine Schlüsselrolle spielen wird. Einige Mitglieder der Allianz sind gegen einen Einsatz in Libyen. Wie die Zeitung "Le Soir " berichtet, scheint demgegenüber in Belgien weitgehend Konsens darüber zu herrschen, den libyschen Revolutionsführer Gaddafi jetzt davon abzuhalten, die Revolte in seinem Land weiter blutig niederzuschlagen.
Möglicherweise belgische F16 im Einsatz
Außenminister Vanackere hat die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates zu Libyen begrüßt. In einem VRT-Interview sagte Vanackere, im Vergleich zu anderen Krisen in der Vergangenheit habe die internationale Gemeinschaft schnell reagiert. Falls die NATO sich an Einsätzen gegen Libyen beteiligt, dann könnten auch belgische Soldaten zum Einsatz kommen. Zur Überwachung einer möglichen Flugverbotszone könnte Belgien sechs F16-Kampfflugzeuge beisteuern.
Verteidigungsminister De Crem hält es für wahrscheinlich, dass die NATO Belgien um Unterstützung durch die Kampfflugzeuge bitten wird. Die Regierungsspitze wird sich heute mit der Libyen-Resolution und den Folgen für Belgien befassen. Am Nachmittag stehen auch Debatten in der Kammer zu dem Thema an.
rop/est - Bild: belga
