Die Regierungsspitze hat sich in der Nacht zum Donnerstag offenbar auf die Grundzüge des Haushalts 2011 geeinigt. Der amtierende Premierminister Yves Leterme gab in den frühen Morgenstunden bekannt, dass alle Zutaten für das Budget 2011 auf dem Tisch lägen.
3,6 Prozent Haushaltsdefizit für 2011 peilt die geschäftsführende Regierung an. Das liegt zwar immer noch über der EU-Stabilitätsgrenze von 3 Prozent. Belgien würde damit aber den laufenden Haushalt deutlich besser abschließen, als ursprünglich gedacht, nämlich um 0,5 Prozent.
Im Stabilitätsprogramm der belgischen Selbstverpflichtung gegenüber der EU war noch ein Defizit von 4,1 Prozent veranschlagt. 3,6 Prozent für 2011, das entspricht Anstrengungen mit einem Gesamtvolumen von 2,3 Milliarden Euro.
Dieses vergleichsweise gute Ergebnis ist vor allem deswegen möglich, weil die Steuereinnahmen höher ausfallen, als ursprünglich erwartet: Die Regierung geht von Mehreinnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro aus. Hinzu kommen diverse Maßnahmen im Gegenwert von rund 1,3 Milliarden Euro. Einzelheiten liegen hier noch nicht vor.
Arbeitsgruppen wurden eingesetzt, die sich neben den Details über die Staatsausgaben auch noch mit der Problematik der hohen Energiepreise befassen sollen. Am Gesamtgleichgewicht sollte das aber nichts mehr ändern, hieß es.
Bild: Julien Warnand (belga)
