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Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Bildung einer Arizona-Koalition

18.11.202411:5218.11.2024 - 13:16
  • Wahlen vom 9. Juni 2024
Der föderale Regierungsbildner Bart De Wever
Der föderale Regierungsbildner Bart De Wever (Archivbild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

Die Vorsitzenden von N-VA, Vooruit, CD&V, MR und Les Engagés wollen ab Montagnachmittag wieder gemeinsam über die Bildung einer sogenannten Arizona-Koalition auf föderaler Ebene verhandeln. Diese Wiederaufnahme kommt, nachdem die flämischen Sozialisten von Vooruit grünes Licht für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch gegeben haben.

Manche Beobachter werten die erneute Gesprächsbereitschaft von Vooruit als Zeichen, dass die Arizona-Verhandlungen nun tatsächlich auf einem guten Weg sind. Andere sind jedoch deutlich skeptischer, gerade angesichts der nach wie vor großen Differenzen zwischen einzelnen Parteien in bestimmten Bereichen.

Als einer der schwierigsten Stolpersteine gilt dabei die Frage der Besteuerung, ganz besonders wegen der erforderlichen finanziellen Anstrengungen zur Sanierung der Staatsfinanzen. Dieses Thema soll allerdings absichtlich nicht unmittelbar zu Beginn der neuen Verhandlungsrunde auf den Tisch kommen, heißt es.

Stattdessen solle mit Dossiers begonnen werden, in denen es bereits einen breiteren Konsens gebe zwischen den Koalitionären in spe. Diese Vorgehensweise soll auch helfen das herrschende Misstrauen zu überwinden, um eine bessere Basis für spätere Diskussionen zu schaffen.

Die Gespräche sollen an sechs Tagen der Woche geführt werden.

Nächsten Montag, am 25. November, wird Regierungsbildner Bart De Wever erneut im Palast erwartet, um dem König Bericht zu erstatten über den Stand der Verhandlungen.

Boris Schmidt

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