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Regierungsbildung: De Wever hat "noch einige Karten zu spielen"

13.11.202406:11
Regierungsbildern Bart De Wever bei König Philippe
Bild: Dirk Waem/Belga

Regierungsbildner Bart De Wever hat nach eigener Aussage "noch einige Karten zu spielen", um zu versuchen, eine neue Föderalregierung zu bilden. Das hat De Wever in einem Interview mit der VRT gesagt. König Philippe hatte am Dienstag den Auftrag von N-VA-Chef De Wever als Regierungsbildner um zwei weitere Wochen verlängert.

Er werde in den kommenden Tagen "in aller Diskretion" Initiativen ergreifen, um die Regierungsbildung voranzubringen, sagte De Wever in der VRT. Die Menschen im Land hätten Angst vor einer langen politischen Krise, denn das sei auch etwas, was Belgien im Augenblick überhaupt nicht brauchen könne. Das Einzige, was die Bevölkerung aktuell von der Politik erwarte, sei, eine Regierung auf die Beine zu stellen.

Bisher habe die Politik in dieser Hinsicht aber ein sehr schlechtes Bild geboten, prangerte der Regierungsbildner an. Niemand könne überzeugend erklären, warum Politiker nicht zu einer Einigung in der Lage seien - noch nicht einmal unter den aktuellen Umständen mit der komplexen geopolitischen Lage und dem katastrophalen Zustand der Staatsfinanzen.

Laut De Wever sind sich N-VA, CD&V, MR und Les Engagés auch einig, dass es keine Alternative gebe zu der "stabilen Mehrheit", die man seit Monaten versuche zustandezubringen - also einer sogenannten "Arizona"-Koalition mit den flämischen Sozialisten von Vooruit.

Allerdings könne man niemanden zu etwas zwingen, so der Regierungsbildner auch noch, noch nicht einmal, wenn es sonst nicht wirklich eine Alternative gebe. Bald sei auch der Punkt erreicht, an dem alle Möglichkeiten ausgeschöpft worden seien.

Boris Schmidt

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