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  • 80 Jahre BRF
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Paukenschlag in Gent: Sozialistische Basis lässt N-VA abblitzen

28.10.202406:0728.10.2024 - 18:46
  • Ostflandern
  • Wahlen vom 13. Oktober 2024
Vooruit-Mitglieder nach der Abstimmung in Gent zeigen "Daumen hoch"
Vooruit-Mitglieder nach der Abstimmung in Gent (Bild: Nicolas Maeterlinck/Belga)

In Gent hat die sozialistische Basis in der Nacht ein Koalitionsabkommen mit der N-VA auf kommunaler Ebene abgelehnt. Damit ist die Bildung einer Stadtratsmehrheit aus Vooruit, OpenVLD und N-VA geplatzt. Nun geht das Initiativrecht an die flämischen Grünen.

In den vergangenen zwölf Jahren hatten die Sozialisten und Liberalen die Stadt gemeinsam mit den Grünen regiert. Bei den aktuellen Verhandlungen über eine neue Stadtratsmehrheit brach die Kartellliste aus Vooruit und OpenVLD aber mit Groen und bootete die Grünen aus - zugunsten einer Koalition mit den flämischen Nationalisten von der N-VA.

Diese Wahl vor allem der flämischen Sozialisten für die N-VA wurde als großer Sieg für die Nationalisten von Bart De Wever gewertet, insbesondere weil Gent bisher den Ruf eines progressiven Bollwerks hatte, und als Zeichen für das Tandem N-VA-Vooruit in anderen Städten sowie auf regionaler und föderaler Ebene.

Allerdings hatte die geplante Zusammenarbeit zwischen Vooruit, OpenVLD und N-VA von Anfang an für viel Wirbel gesorgt. Unter anderem hatte es auch zahlreiche Demonstrationen gegen diese Koalition gegeben, nicht nur von Anhängern von Groen.

Auch bei der sozialistischen Basis in Gent war das Manöver ihrer Parteiführung von Anfang an umstritten. In der Folge wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit für ein Koalitionsabkommen mit der N-VA deutlich verfehlt, 56 Prozent der anwesenden Parteimitglieder stimmten gegen das Abkommen.

Als Reaktion auf das Abstimmungsergebnis bei den Sozialisten hat der liberale Spitzenkandidat der gemeinsamen Kartellliste das Initiativrecht zur Bildung einer Mehrheit mit sofortiger Wirkung zurückgegeben. Damit geht das Initiativrecht an die flämischen Grünen von Groen, die bei den Kommunalwahlen in Gent zweitgrößte Partei geworden waren.

Boris Schmidt

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