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  • 80 Jahre BRF
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Arizona-Parteien werden durch die Lokalwahlen bestätigt

14.10.202413:3814.10.2024 - 17:50
Bart De Wever nach den Gemeinderatswahlen umringt von N-VA-Mitgliedern
Bart De Wever nach den Gemeinderatswahlen (Bild: Ward Vandael/Belga)

Die Vertreter der sogenannten Arizona-Parteien wollen am Mittwoch ihre Verhandlungen zur Bildung einer neuen Föderalregierung wieder aufnehmen. Einen Tag später muss Regierungsbildner Bart De Wever dem König erneut Bericht erstatten. De Wever ist überzeugt, dass die fünf Arizona-Parteien bei den Kommunal- und Provinzwahlen nochmal bestätigt wurden.

Er sei erfreut zu sehen, dass die Arizona-Parteien gestärkt aus den Lokalwahlen hervorgegangen sind, sagte Bart De Wever in der RTBF, der bei der Gelegenheit die Mütze des föderalen Regierungsbildners aufhatte. Das gelte sowohl für den Norden als auch für den Süden des Landes. Die Bürger im flämischen und im frankophonen Landesteil hätten also die Koalition, die man gerade anstrebe, noch einmal bestätigt.

Diese Einschätzung teilt auch der VUB-Politikwissenschaftler Dave Sinardet. Die Arizona-Parteien könnten sich durchaus gestärkt fühlen, sagte er in der VRT. Und jetzt hätten sie in den Augen der Außenwelt dafür auch nochmal die nötige Legitimität.

Nur: Einfach wird das Ganze dafür immer noch nicht, betont De Wever. Schwierige Entscheidungen müssten getroffen werden. Unmöglich sei das nicht. Jetzt brauche es politischen Mut. Wenn alle Beteiligten diesen jetzt an den Tag legten, dann könne es mit der Regierungsbildung schnell gehen, so der N-VA-Chef.

Roger Pint

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