Offiziell arbeitet Didier Reynders an seinem Abschlussbericht, den König Albert am nächsten Dienstag, dem 1. März, erwartet. Heute trifft er die Vorsitzenden von Kammer und Senat, Flahaut und Pieters, zu einem Gespräch.
Gleichzeitig beschäftigen sich zwei von Reynders eingesetzte Arbeitsgruppen mit den Themen Finanzierungsgesetz und Arbeitsmarkt- beziehungsweise Beschäftigungspolitik. Zwei weitere solche "AGs" sollen die Themenfelder Klimaschutz und Gesundheitspolitik bearbeiten, aber viel Zeit bleibt Reynders bis zum 1. März, dem Ende seiner Mission, tatsächlich nicht.
Was Reynders, De Wever und Di Rupo gestern im Einzelnen diskutierten, ist nicht bekannt, darüber wird Stillschweigen gewahrt. Interessant jedoch die Aussage von Elio Di Rupo, dass die PS derzeit auf keinen Fall Neuwahlen wolle, womit der PS-Parteichef natürlich auch Gerüchten, vor allem in Flandern, entgegenwirken wollte, wonach die PS schon Wahlkampf mache.
Zweite Aussage von Di Rupo gestern: In der nächsten Koalition muss auch die N-VA mit dabei sein. Und es ist an der Zeit, dass jede Partei deutlich ausspricht, zu welchen Zugeständnissen sie bereit ist, obwohl das eigentlich etwas ist, was man auch direkt nach den Wahlen hätte erwarten können. So gesehen ist man heute, acht Monate nach dem Urnengang, nicht viel weiter.
Andererseits ist es aber auch so, dass neben der Sondierungsarbeit von Informateur Reynders parallel, diskret und hinter den Kulissen, Kontakte stattfinden: Bestes Beispiel ist das Treffen zwischen PS und N-VA am Dienstag.
Bild: belga
