Reynders-Mission geht weiter - Geheimtreffen von N-VA und PS?

ach Zeitungsberichten haben unterdessen Spitzenvertreter von N-VA und PS am Dienstagnachmittag ein Geheimtreffen abgehalten.

Aus dem Umfeld von Didier Reynders verlautete, der Informateur habe am Dienstag einen Tag ohne Sondierungsgespräches eingelegt, um sich mehr der inhaltlichen Seite seines Auftrags widmen zu können.

Der sieht ja vor, dass Reynders auslotet, ob es Möglichkeiten gibt, die feststeckenden Gespräche zur Staatsreform - also zu weiteren Kompetenzübertragungen, zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel Halle Vilvoorde, zur Finanzierung der Föderal- und der gliedstaatlichen Ebene oder der Zukunft der Region Brüssel Hauptstadt, wieder flott zu machen, also: die Verhandlungspartner wieder zu Gesprächen zu bewegen.

Die von Reynders angekündigten Arbeitsgruppen zu Reizthemen wie Novellierung des Finanzierungsgesetzes und Beschäftigungspolitik haben ihre Arbeit ebenfalls aufgenommen. Bis zum 1. März hat Reynders noch Zeit, seine Mission abzurunden. Dann erwartet der König seinen Abschlussbericht.

Treffen ohne Wissen von Reynders?

Heute trifft Reynders am frühen Nachmittag zu einem Dreiergespräch mit Elio Di Rupo und Bart De Wever zusammen. Nach Zeitungsberichten haben Spitzenvertreter der Siegerparteien der letzten Föderalwahlen, N-VA und PS, am Dienstagnachmittag ein geheimes Treffen abgehalten. N-VA-Präsident De Wever und sein Kammerfraktionsvorsitzender Jambon seien mit PS-Chef Di Rupo und Vize-Premierministerin Onkelinx zusammengekommen, schreiben De Morgen und La Libre Belgique.

Das Gespräch habe am Sitz der PS in Brüssel stattgefunden und zwei Stunden gedauert. Dass die Wahlgewinner vom letzten Juni sich untereinander absprechen und miteinander diskutieren, das ist nicht ungewöhnlich - vor allem wenn man das Treffen als Vorbereitung der Gespräche von heute sieht, zu denen Reynders Di Rupo und De Wever ja eingeladen hatte und über deren Inhalt alle Beteiligten sich bedeckt hielten.

Auffallend nur, dass das Treffen anscheinend nicht in Absprache mit Informateur Reynders verlief. Aus dessen Umfeld verlautete, man sei über die Begegnung der französischsprachigen Sozialisten mit den flämischen Nationalisten am Brüsseler Boulevard de L‘Empereur nicht informiert worden. Bei der PS war zu erfahren, das Treffen sei seit längerem geplant gewesen und das habe Didier Reynders gewusst.

belga/ah/jp - Bild: Bruno Fahy (belga)