Das wird man vor allem in Eupen gerne hören: Johan Vande Lanotte schwebt also ein "Belgien zu viert" vor, Flandern und die Wallonie plus Brüssel und die DG. Denkbar sei, das Brüssel und die DG dabei ein Sonderstatut bekämen.
Föderation oder Konföderation, das seien nur Begriffe, die dazu dienen, sich politisch zu positionieren. Deswegen wähle er bewusst das Wort "Union".
Diese "Belgische Union" wäre dann zuständig für Bereiche wie die Verteidigungs- oder die Außenpolitik, aber auch die Bereiche Einwanderung, Innere Sicherheit und die Finanzierung der zentralen Bereiche des Staatsapparates.
Die Teilstaaten sollten ihrerseits in erster Linie über homogene Befugnispakete verfügen - das könnte auch Teile der Sozialen Sicherheit umfassen. Sie würden auch über eigene Steuereinkünfte verfügen. Jeder der vier Bestandteile würde auf seinem Territorium quasi das verwalten, wofür früher Regionen und Gemeinschaften zuständig waren.
Johan Vande Lanotte ist bekanntlich nicht irgendwer: Der SP.A-Politiker hatte knapp 100 Tage (bis Mitte Januar) in Königlicher Mission versucht, die Brüsseler Verhandlungen wieder anzustoßen. Sein Vortrag an der Uni Gent - seine Lehren aus seiner Mission - war sein erster Auftritt nach seinem Ausscheiden.
Unterdessen hat Informateur Reynders seine Gespräche fortgesetzt. Am Donnerstagabend trat er mit dem N-VA-Vorsitzenden De Wever zusammen. Einzelheiten über das Gespräch wurden nicht bekannt. Heute trifft Reynders den CD&V-Präsidenten Wouter Beke. Welche weiteren Gespräche geplant sind, steht noch nicht fest. Der MR-Spitzenpolitiker muss bis zum 1. März seinen Abschlussbericht fertigstellen.
Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
