Asylstaatssekretärin Nicole de Moor will, dass einem Palästinenser, der zurzeit in Belgien lebt, der Flüchtlingsstatus entzogen wird. Der Mann gehört der umstrittenen palästinensischen Organisation Samidoun an und soll eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen. Nach Informationen des zentralen Anti-Terror-Dienstes OCAD soll es sich um einen Hassprediger handeln.
De Moor sagte in der VRT, Belgien könne Menschen Schutz bieten, die vor Krieg oder Verfolgung geflohen seien. Diesen Schutz gebe es aber nicht für extremistische Hassprediger.
Das Generalkommissariat für Flüchtlinge und Staatenlose hat jetzt 60 Tage Zeit, um die Beweise gegen den Palästinenser zu prüfen. Dann soll eine Entscheidung über den Flüchtlingsstatus getroffen werden.
Die Organisation Samidoun ist in Deutschland wegen der Unterstützung der Terrororganisation Hamas verboten worden.
belga/vrt/est
Na großartig jetzt sind wir auch hier nicht mehr sicher. Allerhand!!!!!!!!