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Gibt Vande Lanotte sein Amt zurück?

26.01.201118:12
Vermittler Vande Lanotte

Innenpolitisch überschlagen sich im Augenblick wieder einmal die Ereignisse. Der Königliche Vermittler Johan Vande Lanotte ist um 17.00 Uhr im Palast von König Albert dem Zweiten empfangen worden. Eigentlich sollte er einen neuen Zwischenbericht vorlegen.

Übereinstimmenden Presseinformationen zufolge wollte Vande Lanotte das Staatsoberhaupt aber bei der Gelegenheit darum bitten, ihn von seiner Mission zu entbinden.

Nach der Unterredung mit dem König will Vande Lanotte eine Presseerklärung abgeben, voraussichtlich gegen 19.00 Uhr.

Das hing längst in der Luft. Eigentlich hatte schon in den letzten Tagen niemand mehr auch nur noch einen Pfifferling darauf verwettet, dass Vande Lanotte am Ende doch noch den entscheidenden Durchbruch erzielt.

Das, was eigentlich als Zwischenbericht gedacht war, geriet also zum Rücktritt. Das Treffen mit König Albert dem Zweiten war nämlich eigentlich schon seit längerem geplant.

Gestern und vorgestern hat Vande Lanotte noch einmal die sieben beteiligten Parteien getroffen, weiterhin nach Sprachgruppen getrennt. Gestern sprach Vande Lanotte mit den drei beteiligten frankophonen Parteien. Heute waren dann die vier flämischen Formationen an der Reihe. Und dabei muss für Vande Lanotte wohl deutlich geworden sein, dass es keinen Zweck mehr hat, seine Bemühungen fortzusetzen.

Seit fast hundert Tagen versucht Vande Lanotte nun schon, die sieben Parteien wieder an einen Tisch zu bringen. Die letzte gemeinsame Sitzung fand am 3. September statt, vor über viereinhalb Monaten. Am 6. Januar war Vande Lanotte schon einmal zurückgetreten. Grund: er hatte eine Kompromissnote vorgelegt, die als Verhandlungsgrundlage dienen sollte. Nur war die insbesondere von der N-VA und de facto auch von der CD&V verworfen worden.

Der König überredete Vande Lanotte dann doch, weiterzumachen und stellte ihm die beiden Wahlgewinner zur Seite, PS-Präsident Elio Di Rupo und N-VA-Chef Bart De Wever. Das war das famose Triumvirat.

Doch war von vornherein der Wurm drin. Allen voran CD&V und N-VA plädierten für einen neuen Ansatz: Statt auf der Kompromissnote von Vande Lanotte aufzubauen, sollte es vielmehr so gehandhabt werden: Regionalisierung in weniger Bereichen, aber dafür tief greifender. So sollten etwa große Teile der Gesundheits- oder der Arbeitsmarktpolitik an die Teilstaaten übertragen werden. Für die Frankophonen war das unannehmbar. Und dabei ist es wohl im Wesentlichen geblieben.

Der König wird eigentlich nicht anders können als den zweiten Rücktritt von Vande Lanotte anzunehmen. Folgen dürfte dann zunächst eine neue Phase königlicher Konsultationen.

Bild: belga

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