Sie kamen vorwiegend aus dem Kosovo, dem Irak, aus Russland, Afghanistan, Serbien oder Mazedonien. Die Zahl der Asylbewerber hat im letzten Jahr mit insgesamt knapp 20.000 gestellten Anträgen deutlich zugenommen.
Eine der Konsequenzen dieses Trends waren übervolle Auffangzentren der zuständigen Behörde Fedasyl. Die sah sich zeitweise sogar genötigt, Asylbewerber während der Bearbeitungszeit ihres Antrags in Hotels unterzubringen.
Überall im Land wurde versucht, die Unterbringungskapazitäten auszudehnen. Zuletzt wurden geräumte Kasernen so hergerichtet, dass Asylbewerber dort untergebracht werden konnten.
Da auch das Problem der illegal im Land verbleibenden Einwanderer angegangen werden musste, beauftragte die Regierung Letereme ihren in diesem Bereich zuständigen Staatssekretär Wathelet damit, den Rückstand bei der Bearbeitung von Asylanträgen abzubauen und all jenen gültige Ausweispapiere und ein Bleiberecht zu gewähren, die die hierfür nötigen Kriterien erfüllten.
Eine kausale Verbindung zwischen Regularisierung und steigender Zahl von Asylanträgen durch einen Sogeffekt lässt sich indes nach Angaben von Staatssekretär Wathelet nicht herstellen. Wer 2010 ein Bleiberecht erhielt, so Wathelet im BRF-Interview, der war auch schon seit mehreren Jahren im Land. EU-weit sei die Zahl der Asylbewerber 2010 gestiegen.
Es stimme, dass man mehr Asylanträgen stattgegeben habe, doch man habe auch mehr abgelehnt als in den Jahren zuvor. Von insgesamt rund 23.400 bearbeiten Akten führten gut 15.400 zu einem positiven und knapp 7900 zu einem negativen Bescheid. Beinahe 8800 illegale Migranten seien letztes Jahr auch abgeschoben, beziehungsweise im Rahmen einer Rückführung außer Landes gebracht worden.
In diesem Bereich regt Staatssekretär Wathelet übrigens die Einrichtung von offenen Übergangszentren für Migranten, die Belgien freiwillig wieder verlassen wollen und auf eine Rückführung warten, an. Doch viele Dinge im Bereich Asyl- und Migrationspolitik kommen derzeit über das Stadium der frommen Wünsche nicht hinaus. Der nur geschäftsführend amtierenden Regierung sind die Hände gebunden. Gesetzliche Veränderungen im Kampf gegen Scheinehen, im Bereich Familienzusammenführung oder Einbürgerung müssen warten, gesteht Melchior Wathelet.
Und noch etwas lässt sich derzeit nicht bewerkstelligen: Wathelet plädiert für die Zusammenlegung der Politikbereiche Asyl und Migration mit der Unterbringungskompetenz in diesem Bereich, alles in einem Ministerium. Doch auch das ist derzeit unmöglich, denn es fehlt die hierzu nötige neue und voll handlungsfähige Regierung.
b/fs - Bild: belga