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Zweifel um Rechtmäßigkeit von Prämien im Komitee R

11.05.202306:16
Geheimdienst (Illustrationsbild: Sharomka/PantherMedia)
Illustrationsbild: Sharomka/PantherMedia

Es gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit bestimmter Prämien für Mitglieder des sogenannten Komitee R, des Kontrollorgans der belgischen Geheimdienste. Das berichtet am Donnerstag die Zeitung Le Soir. Demnach sollen verschiedene juristische Gutachten infrage stellen, ob mindestens ein gutes Dutzend verschiedener Sonderzahlungen legal sind.

Die fragwürdigen Bonuszahlungen für bestimmte Mitglieder beschäftigen das Komitee R laut der Zeitung schon seit 2021. In diesem Zusammenhang sei auch ein Anwaltsbüro damit beauftragt worden, der Sachlage auf den Grund zu gehen und die Erkenntnisse in juristischen Gutachten darzulegen.

Das Ergebnis: Verschiedene Prämien, die eigentlich nur für eine Dauer von sechs Monaten zuerkannt worden seien, seien jahrelang an bestimmte Mitglieder des Komitee R geflossen. Statt einem halben Jahr sollen sie die Bonuszahlungen respektive elf, 14 und 17 Jahre lang erhalten haben. Die Zahlungen laufen außerdem bis heute weiter.

Ein zweites hinzugezogenes Anwaltsbüro sieht die Lage jedoch differenzierter. Laut seinem Gutachten könnten einige der Prämien rechtmäßig sein, wenn sie korrekt begründet worden seien und die entsprechenden Aufgaben durch die Mitglieder des Komitee R erfüllt worden seien.

Gutachten und Dokumente seien an das Arbeitsauditorat des Arbeitsgerichts Brüssel übermittelt worden, das sich nun mit der Angelegenheit befasse, so Le Soir weiter. Das Komitee R will sich aktuell nicht äußern.

Boris Schmidt

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