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  • 80 Jahre BRF
-

De Croo kündigt weiteres Unterstützungspaket für Ukraine an

04.05.202314:5404.05.2023 - 17:46
  • Niederlande
  • Ukraine
Alexander De Croo, Wolodymyr Selenskyj und Mark Rutte in Den Haag (Bild: Robin van Lonkhuijsen/ANP/AFP)
Alexander De Croo, Wolodymyr Selenskyj und Mark Rutte in Den Haag (Bild: Robin van Lonkhuijsen/ANP/AFP)

Premierminister De Croo hat der Ukraine weitere Militärhilfe in Aussicht gestellt - finanziert möglicherweise unter anderem über die Erträge, die in Belgien eingefrorene russische Vermögenswerte abwerfen. Das sagte De Croo im Anschluss eines Gespräches mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj und dem niederländischen Premier Rutte in Den Haag.

"Im Moment sind russische Vermögenswerte mit einem Gesamtvolumen von knapp 200 Milliarden Euro in Belgien eingefroren" - eine stattliche Zahl konnte Premierminister De Croo da nennen. Belgien war bei der Umsetzung dieser EU-Sanktionen so eifrig wie kein anderes Land.

Diese Aktiva wurden nicht beschlagnahmt, denn man kann sich da nicht "einfach so bedienen". Man arbeite aber an rechtlichen Instrumenten, um zumindest die Möglichkeit zu haben, an die Erträge dieser Vermögenswerte heranzukommen. Und mit dem Erlös werde man dann die Ukraine unterstützen - jetzt im Krieg, aber danach auch beim Wiederaufbau.

Belgien wolle hier international eine Führungsrolle übernehmen. Im Moment arbeite man zusammen mit der EU-Kommission an einem entsprechenden Rechtsrahmen.

Roger Pint

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