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  • 80 Jahre BRF
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Johan, Elio und Bart heute wieder am Verhandlungstisch

17.01.201108:16

In Brüssel werden heute die Dreiergespräche fortgesetzt. Ziel ist weiterhin, die festgefahrenen Verhandlungen zur Staatsreform wieder in Gang zu bringen, um anschließend die Regierungsbildung angehen zu können.

Vande Lanotte-Note: Was steht drin?
Vande Lanotte-Note wird nachgerechnet

Beim letzten Gespräch von Vande Lanotte mit Di Rupo und De Wever Mitte letzter Woche hatten sich die drei dem Vernehmen nach darauf geeinigt, Finanzexperten zu beauftragen, Vande Lanottes Vorlage zur Novellierung des Finanzierungsgesetzes nochmals nachrechnen zu lassen.

Das Dreiertreffen letzten Mittwoch war anscheinend in einer gespannten Atmosphäre verlaufen. Auch mit dem gegenseitigen Vertrauen scheint es nicht weit her gewesen zu sein. Schwer vorstellbar, dass das heute besser sein soll.

Zwar haben am letzten Wochenende einige diskrete und informelle Kontakte stattgefunden, aber nichts lässt im Augenblick darauf schließen, dass Misstrauen ausgeräumt und Fortschritte gemacht werden.

Open VLD schenkt um

Am Wochenende haben sich derweil jetzt auch die flämischen Liberalen zu einer möglichen Beteiligung an den Verhandlungen zu Staatsreform und Regierungsbildung zu Wort gemeldet.

Open VLD-Parteichef Alexander De Croo erklärte, dass in den nächsten Tagen deutlich werden müsse, wohin die wieder aufgenommenen Verhandlungen führen können. De Croo betonte aber, dass seine Partei bereit sei, mitzudiskutieren. Nach sieben Monaten schwenkt die Open VLD also jetzt um: weg von der angekündigten Oppositionskur hin zu einer möglichen Regierungsbeteiligung.

Bild: istockphoto

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