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  • 80 Jahre BRF
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Vermittler: König gibt Entscheidung erst Dienstag bekannt

10.01.201107:19
6. Januar 2011: Johan Vande Lanotte bei König Albert
Johan Vande Lanotte kommt zur Berichterstattung an Schloss Laeken an

Der König wird heute noch keine Entscheidung bekannt geben. Erst am Dienstag wird er Johan Vande Lanotte empfangen. Beobachter rechnen mit einer Verlängerung des königlichen Auftrages.

Der SP.A-Politiker wird im späten Dienstagnachmittag von König Albert auf Schloss Laeken empfangen. Das meldet die Nachrichtenagentur belga. Dass das Treffen verschoben wird, war bereits vermutet worden.

Johan Vande Lanotte hat am Wochenende viel Zeit im Krankenhaus an der Seite seiner Mutter, deren Gesundheitszustand sich verschlechtert hatte, verbracht.

Der königliche Vermittler hatte am Donnerstag seinen Rücktritt eingericht, weil zwei Parteien (N-VA und CD&V) seine Kompromissnote abgelehnt hatten - zumindest in ihrer derzeitigen Form.

Außer N-VA plädieren alle Parteien für Verlängerung

Die CD&V machte jetzt aber klar: Vande Lanotte sollte weitermachen. Es reiche ein Anhang, damit die Note annehmbar wäre. Die anderen Parteien setzen ebenfalls auf Vande Lanotte. Bis auf eine: die N-VA.

N-VA-Chef Bart De Wever würde gerne selbst in die Arena steigen. Die Frankophonen lehnen das geschlossen ab. Auch für PS-Chef Elio Di Rupo ist die Zeit nicht reif, dass er noch einmal eine Mission übernimmt. Die CD&V will ebenfalls im Hintergrund bleiben.

Der König hat also eigentlich fast keine andere Wahl, als die Mission von Vande Lanotte zu verlängern. Unter der Voraussetzung, dass der SP.A-Politiker aus Ostende dazu bereit ist. Vande Lanotte muss zumindest den Eindruck haben, dass auf allen Seiten der Wille da ist, unter seiner Federführung Fortschritte zu erzielen.

Reynders läuft sich warm

Nächstes Fragezeichen: Werden die Liberalen in die Verhandlungen einbezogen? PS-Chef Elio Di Rupo hat entsprechende Bereitschaft signalisiert.

MR-Chef Didier Reynders sagte im BRF-Interview, er habe noch keine Einladung erhalten. Aber für Reynders ist klar: Wenn die MR mitmacht, dann müsse man einen anderen Ansatz wählen. Reynders plädiert dafür, von einer ganz anderen Grundfrage auszugehen: Was will man noch gemeinsam machen?

Außerdem schlug Reynders vor, Kabinett Leterme die Möglichkeit und die Befugnisse geben, den Haushalt wieder auf Linie zu bringen. Die N-VA ist dazu bereit, die anderen Parteien reagierten eher skeptisch.

  • Finanzmärkte: Belgien im Fadenkreuz – Krisenregierung?
  • N-VA: Leterme-Regierung soll mehr Spielraum bekommen (9. Januar)

rop/rkr - Bild: belga

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