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  • 80 Jahre BRF
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Bart De Wever wieder am Zug? König entscheidet Montag

07.01.201106:15
Bart De Wever am 14.12.2010
Bart De Wever

Bart De Wever will gemeinsam mit Elio Di Rupo die Staatsreform in die Hand nehmen. Der PS-Vorsitzende seinerseits glaubt nicht mehr an die Bereitschaft von CD&V und N-VA, überhaupt einen Kompromiss zur Staatsreform anzustreben.

Der N-VA-Vorsitzende Bart De Wever will "in diskreten Gesprächen" mit Elio Di Rupo die Staatsreform in die Hand nehmen. Wenn der PS-Chef dazu nicht bereit sei, erwägt De Wever einen Alleingang - vorausgesetzt, der König beauftragt ihn damit.

Er glaube nicht mehr, dass Verhandlungen in der bisherigen Siebenerrunde zum Erfolg führen, sagte De Wever.

Di Rupo: CD&V und N-VA wollen keinen Kompromiss

Die beiden flämischen Parteien müssten endlich Farbe bekennen, was sie eigentlich wollen, sagte Elio Di Rupo am Abend auf einer Pressekonferenz. Er glaube nicht mehr an die Kompromissbereitschaft der CD&V und N-VA.

Vor allem die ablehnende Haltung der CD&V habe ihn überrascht. Die Vorgängerpartei CVP hatte sich in der Vergangenheit immer als verlässlicher Partner bei Staatsreformen präsentiert.

Liberale mit an den Tisch?

Di Rupo ist auch bereit, die Liberalen der MR an den Verhandlungen teilnehmen zu lassen, wenn dies zu einem schnellen Beschluss einer Staatsreform führt. MR-Präsident Didier Reynders hatte sich gestern erneut als Verhandlungspartner angeboten. Er will den Verhandlungsmodus ändern und zunächst festlegen, welche Bereiche überhaupt noch künftig föderal geregelt werden sollen.

Am Abend hatte der Vermittler Johan Vande Lanotte den König gebeten, von seinem Auftrag entbunden zu werden.  Der Monarch hatte den Rücktritt aber zunächst nicht angenommen. Albert II entscheidet am Montag über das weitere Vorgehen in der Staatskrise. Bis dahin ist es vorstellbar, dass man an der Vorbereitung einer möglichen Einbeziehung der Liberalen in die Verhandlungen arbeitet.

  • Johan Vande Lanotte will nicht länger Vermittler sein
  • Krise in Brüssel: Reaktionen ostbelgischer Parteien - Video vom 6. Januar

belga/vrt/okr - Bild: belga

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