Ein Neuling in der Politik ist André Frédéric ganz und gar nicht. Mehr als 20 Jahre saß er für die PS als Abgeordneter in der Kammer (1998 bis 2019), noch etwas länger war er Schöffe im Gemeinderat von Theux (1995 bis 2019).
Beide Ämter gab er auf, als er bei den Wahlen 2019 ins wallonische Parlament gewählt wurde. Dort machten ihn seine sozialistischen Genossen zum Fraktionsführer. Und nun also soll Frédéric Präsident werden. Die Entscheidung dazu traf PS-Chef Paul Magnette.
Beobachter glauben, dass die Wahl auch deshalb auf Frédéric gefallen ist, um das Gleichgewicht der PS-Verbände aus den unterschiedlichen Provinzen aufrecht zu erhalten. Der abtretende Präsident Jean-Claude Marcourt aus der Provinz Lüttich wird ersetzt durch André Frédéric aus der Provinz Lüttich. Passt perfekt. Sache unter Dach und Fach.
Keine leichte Aufgabe
Dass damit keine einfache Aufgabe auf ihn zukommt, darüber macht sich Frédéric keine Illusionen. "Wir befinden uns im wallonischen Parlament in einer komplizierten Lage", sagte er am Dienstagvormittag bei der RTBF. "Mit einer Verantwortung des Greffiers, der ein desaströses Klima unter den Mitarbeitern geschaffen hat. Und mit einer Reihe von ausufernden Ausgaben beim Haushalt. Wir haben also die Aufgabe, sowohl Vertrauen als auch Ruhe wieder herzustellen."
Ohne Umschweife sprach Frédéric in der RTBF die beiden großen Baustellen an, die zu den Skandalen der vergangenen Wochen geführt hatten. Baustelle eins: der Greffier, also der Geschäftsführer des wallonischen Parlaments. Der ist zurzeit freigestellt, weil gegen ihn Ermittlungen laufen. Er soll einen herrischen Führungsstil gegenüber seinen Untergebenen gepflegt haben. Daneben soll vor allem er es gewesen sein, der für die zweite Baustelle verantwortlich ist, nämlich die ausufernden Ausgaben für ein neues Abgeordnetengebäude und luxuriöse Reisen in die weite Welt.
Deutliche Worte
Gegen den Greffier wird zurzeit ermittelt. Eine Zukunft für ihn sieht der neue Parlamentspräsident nicht: "Ich kann mir ganz und gar nicht vorstellen, dass der Greffier zurückkommen wird. Nach all dem, was man über ihn gehört hat." Allerdings müsse man natürlich die Ermittlungen gegen den Greffier abwarten und schauen, ob die Vorwürfe gegen ihn haltbar seien, schob Frédéric hinterher - vielleicht selbst ein bisschen überrascht von seiner deutlichen Meinung, die er geäußert hatte.
Bezogen auf die zweite Baustelle, die ausufernden Ausgaben für das Abgeordnetengebäude, kündigt Frédéric Besserung an: "Wenn es noch neue Ausschreibungen geben sollte, werden sie alle über das Präsidium laufen und werden sie alle im Ausschuss für Buchhaltung öffentlich geprüft. Und ich werde nach der Vorgabe handeln: Die Ausgabe jedes einzelnen Euros, der aus Steuergeldern genommen wird, muss gerechtfertigt werden."
Auch Bezüge sind Thema
Und weil es schon mal um Geld ging, wollte der RTBF-Journalist auch noch wissen, wie Frédéric es mit seinem Gehalt sieht: 130.000 Euro brutto bekäme jeder Abgeordnete des Parlaments, für den Präsidenten kämen noch einmal gut 60.000 Euro dazu. Ob er hier ein Beispiel setzen und seine Bezüge verringern werde? "Die Idee ist zumindest, mehr Bescheidenheit zu erreichen", antwortete Frédéric. "Ich werde am Mittwoch vereidigt und ich werde jetzt nicht hier in einem Radiostudio sagen, um wie viel ich Honorare senken werde."
Das Bewusstsein für die Probleme, mit dem sich das wallonische Parlament zurzeit herumschlägt, ist also vorhanden beim neuen Präsidenten. Ob allerdings die angekündigten Besserungen auch tatsächlich eintreten werden, bleibt abzuwarten.
Kay Wagner
