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D-Day für Vande Lanotte: “Ja” von Groen!

05.01.201107:00
Wouter Van Besien, Parteivorsitzender von "Groen"
Wouter Van Besiens Partei hat als erste "Ja" gesagt

Für Vermittler Johan Vande Lanotte schlägt heute die Stunde der Wahrheit: die sieben bislang beteiligten Parteien müssen bis zum Mittag entscheiden, ob sie Vande Lanottes Kompromiss-Note als ausreichend erachten, um auf dieser Grundlage die Verhandlungen über eine neue Staatsreform wieder aufzunehmen. Die flämischen Grünen Groen! haben am Abend bereits zugestimmt.

Es ist ein D-Day, aber auf Raten. Allgemein wird davon ausgegangen, dass es - zumindest zum jetzigen Zeitpunkt - niemand wagen wird, die Vande Lanotte-Note vom Tisch zu fegen. Keiner will den Schwarzen Peter zugesteckt bekommen. Eine Garantie für eine Einigung in naher Zukunft ist das aber keinesfalls.

Die Vande Lanotte-Note löst offenbar auf beiden Seiten der Sprachgrenze nicht unbedingt tosende Beifallsstürme aus. Dabei ergibt sich im Wesentlichen das alte Bild: den Frankophonen geht der Text in Teilen zu weit, vor allem der N-VA und der CD&V geht er wiederum nicht weit genug.

Frankophone gemeinsam

Jetzt wird es also doch nochmal spannend gemacht: die drei beteiligten Frankophonen Parteien, PS, CDH und ECOLO wollen gemeinsam über das weitere Vorgehen befinden. Wie es hieß, hätten Fachleute der Parteien die ganze Nacht über den Entwurf auf Herz und Nieren geprüft. Auch die N-VA und die CD&V haben bereits am Abend -nicht gemeinsam, wohlgemerkt- ein erstes Mal in größerer Runde über den Text beraten.

Weiter mit Vande Lanotte

Allein Groen! ging bereits mit gutem Beispiel voran, und gab am Abend grünes Licht. Gegen Mittag sollten aber alle Beteiligten endgültig ihre Entscheidung bekannt gegeben haben. Fest steht jedenfalls jetzt schon: sollte es eine neue Verhandlungsrunde geben, dann würde zunächst Vande Lanotte selbst am Ruder bleiben.

Arbeitsgruppe BHV verwirft Note Vande Lanotte ...

vrt /rop/okr - Bild: belga

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