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Europarat kritisiert erneut Zustände in belgischen Gefängnissen

29.11.202206:13
Gefängnis von Marche-en-Famenne
Illustrationsbild: Anthony Dehez/Belga

Der Europarat bemängelt erneut die Zustände in belgischen Gefängnissen: Überbelegung und Personalmangel seien weiter ein Problem, so das "Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe". Dies verursache und begünstige Gewalt unter den Häftlingen, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht.

Zu diesen Schlüssen kommt das Komitee nach erneuten Besuchen in den Gefängnissen von Antwerpen, Lantin, Saint-Gilles und Ypern. Die Überbelegung von Haftanstalten ist ein Vorwurf, dem sich Belgien bereits mehrfach ausgesetzt gesehen hat.

Wie das Komitee weiter beklagt, seien die Gefängnisse außerdem im Allgemeinen auch veraltet, hervorgehoben wird hierbei etwa, dass sanitäre Einrichtungen innerhalb der Zellen oft nicht vollkommen abgetrennt seien und die Sauberkeit. Dies sei insbesondere in den psychiatrischen Flügeln der Fall.

Zur Vermeidung von Gewalt unter den Häftlingen empfiehlt der Europarat, das Gefängnispersonal zu schulen, durch eine bessere Ausbildung und Motivation könne Gewalt vorgebeugt werden, indem gefährdete beziehungsweise gewalttätige Gefängnisinsassen frühzeitig identifiziert würden.

Das Komitee kritisiert außerdem, dass einer Mehrheit der Häftlinge so gut wie keine organisierten Aktivitäten in den Gefängnissen außerhalb ihrer Zellen angeboten würden. Die Gesundheitsversorgung in den Anstalten sei ebenfalls mangelhaft. Nicht nur gebe es zu wenig entsprechendes Personal, auch würden Verletzungen der Häftlinge nur unzureichend registriert und gemeldet.

Boris Schmidt

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