Offener Brief der Gefängnisdirektoren – Justizminister will über Änderung der U-Haft-Regeln beraten

Dutzende Gefängnisdirektoren in Belgien haben einen offenen Brief geschrieben, in dem sie die anhaltende Überbelegung der Haftanstalten anprangern. Die Situation sei unhaltbar, und die Rechte der Insassen würden missachtet, kritisieren die Gefängnisdirektoren.

Gefängnis von Arlon (Bild: Anthony Dehez/Belga)

Illustrationsbild: Anthony Dehez/Belga

Für die dramatische Lage machen sie vor allem die Dauer der Untersuchungshaft verantwortlich. Oft würden Verdächtige sechs Monate oder länger in U-Haft genommen, bevor sie dann mit einer Bewährungsstrafe davon kämen.

Justizminister Vincent Van Quickenborne (Open VLD) hat Verständnis für die Kritik geäußert. Das Justziwesen sei Jahrzehnte lang unterfinanziert gewesen. Die Folge sei, dass es heute zu wenig Platz in den Gefängnissen gebe.

Der Minister hat angekündigt, sich mit Vertretern der Staatsanwaltschaften und Gerichte zu beraten, ob die Regeln der Untersuchungshaft abgeändert werden könnten. In Belgien belegen Untersuchungshäftlinge 40 Prozent der Gefängnisplätze. Der europäische Durchschnitt liegt bei 21 Prozent.

belga/vrt/jp