19 Euro soll das Internet-Abo zum Sozialtarif kosten - für alle, die Anspruch darauf haben, soll es einfach zu bekommen sein. Denn auf die Möglichkeit, Internet zum Sozialtarif zu erhalten, sollen die Menschen von der Regierung aktiv aufmerksam gemacht werden. Über die vorhandenen Datenbanken zu den Löhnen der Bürger kann ermittelt werden, wer Anrecht auf den Sozialtarif haben wird. Das werden Menschen mit einem geringen Einkommen sein, "die ein normales Internet-Abo zu teuer finden", erklärte die Föderalministerin für Telekommunikation, Petra De Sutter, am Dienstagvormittag im Radio der VRT.
Wie genau diese Menschen ans Netz kommen können, erklärte De Sutter auch. "Sie bekommen dann von der Regierung einen Brief, in dem steht: Sie erfüllen die Voraussetzungen für ein Internet-Abo zum Sozialtarif", sagte die Ministerin. "Sie können mit diesem Brief in das Geschäft eines Internetanbieters gehen und dort das Abo Ihrer Wahl für 19 Euro bekommen." Alle Internetanbieter in Belgien hätten sich mit der Ministerin darauf verständigt, dieses Sozial-Internet-Abo anzubieten - ab Januar 2024.
Mindestkriterien
Das muss dann bestimmte Mindestkriterien erfüllen: So soll im Abo eine monatliche Datenmenge von mindestens 150 GB enthalten sein. Die Geschwindigkeit der Verbindung muss mindestens 30 Megabit pro Sekunde betragen. Das sind durchaus ordentliche Werte für eine brauchbare Internetverbindung.
Darüber hinaus steht es den Internet-Anbietern offen, die Konkurrenz untereinander spielen zu lassen und auch leistungsfähigere Abos für die maximal 19 Euro anzubieten. "Wir haben Kriterien hinsichtlich der Qualität des Abos festgelegt. Sowohl für die Bandbreite als auch für die Geschwindigkeit. Die Anbieter haben natürlich auch die Möglichkeit, das Abo preiswerter als für 19 Euro anzubieten. Die 19 Euro sind ein Maximalpreis, und die Konkurrenz kann dann auch zu niedrigeren Preisen führen", sagt De Sutter.
Kombipaket Internet plus TV
Auch ein Kombipaket Internet plus TV soll es künftig zum Sozialtarif geben. Maximal 40 Euro soll das kosten. Am freien Markt liegen die Preise normalerweise rund 20 Euro höher.
Solche Hilfen vom Staat zur Nutzung der Telekommunikation sind nicht neu. 1989 wurde das immer noch geltende System eingeführt. Es sieht einen Preisnachlass von 11,50 Euro pro Monat auf ein Telekom-Abo vor. Allerdings müssen sich die Berechtigten selbst darum kümmern und die Vergünstigung selbst beantragen. "Nur knapp 200.000 Haushalte machen das zurzeit", gibt De Sutter an. Mit dem neuen System, bei dem die Menschen automatisch auf die Möglichkeit des Sozialtarifs aufmerksam gemacht werden, soll die Zahl auf rund 500.000 steigen.
Wer trotz des neuen Angebots lieber bei der alten Unterstützung bleiben möchte, kann das bis zu einem Anbieterwechsel problemlos tun. Auch das hat De Sutter mit den Telekommunikationsanbietern ausgehandelt.
Kay Wagner
