Vertrag von Lissabon bringt Vorteile
Auf internationaler Ebene war nach Ansicht von Herman Van Rompuy das Erdbeben in Haiti das einschneidenste Ereignis. Die Wirtschaftskrise und ihre Folgen, sowie die Stellung des Euro haben die EU-Politik in Atem gehalten. Die Stärkung des Euro ist nach Einschätzung von Van Rompuy eine der wichtigsten Aufgaben der EU-Politiker.
Positiv bewertet Van Rompuy die Entwicklung der EU nach Umsetzung des Vertrags von Lissabon. Auch beim gemeinsamen Auftreten der EU auf internationaler Ebene habe es Fortschritte gegeben. Das habe sich unter anderem bei den Sanktionen gegen den Iran gezeigt.
Und die belgische Krise?
Herman Van Rompuy bedauert, dass es nach seinem Weggang aus der belgischen Innenpolitik zum Ende der Regierung und zu Neuwahlen kam. Das habe Belgien in eine sehr schwierige Situation gebracht. Der EU-Präsident hofft, dass trotz der verfahrenen Lage ein Kompromiss gefunden werden kann. Er erklärte, in die Fähigkeiten des königlichen Vermittlers Johan Vande Lanotte setze er großes Vertrauen. Was Belgien jetzt dringend brauche, sei Stabilität.
Van Rompuy selber schließt eine Rückehr in die belgische Innenpolitik aus. Am Ende seiner Amtszeit als EU-Präsident werde er 65 Jahre alt sein, und er habe nicht vor, dann wieder ins tagespolitische Geschehen in Belgien einzusteigen.
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