218 Meldungen über potenzielle Gefahren haben die zahlreichen Partner beziehungsweise unterstützenden Dienste dem OCAM 2021 geschickt. Dazu gehören natürlich Polizei und Geheimdienste, aber auch weniger offensichtliche wie etwa der FÖD Mobilität und Verkehr und lokale wie Gemeinden oder Menschen, die vor Ort in den Bereichen Radikalisierung und Prävention tätig sind.
218 Bedrohungen im Jahr 2021 klingt zunächst nach viel. Aber bei etwas mehr als der Hälfte ging der Anti-Terror-Stab von einem geringen Bedrohungsgrad aus, rund ein Drittel wurde als mittelgroße Gefahr beurteilt. Weniger als zehn Prozent der Meldungen wurden als ernste Gefahr zu einem gegebenen Zeitpunkt klassifiziert.
Jürgen Conings
Unter diesen "ernsten" Gefahren des vergangenen Jahres gab es auch nur einen einzigen Fall, in dem der Anti-Terror-Stab die Lage als "sehr ernst" bezeichnet hat und von einer "unmittelbaren" Gefahr ausgegangen ist. Die Rede ist hier von Jürgen Conings, dem rechtsextremen Soldaten, der sich schwer bewaffnet und Drohungen gegen Virologen und Politiker gemacht hatte.
Deswegen habe der Ocam bei Conings die maximale Gefahrenstufe vier beschlossen, wie Justizminister Vincent Van Quickenborne, der auch für den Ocam zuständig ist, am Donnerstagmorgen in der VRT ausführte. Die Sicherheitsbehörden hätten alles getan, um diese Bedrohung abzuwenden, was ja letztlich auch gelungen sei.
Oft Einzeltäter
Conings steht in gewisser Weise auch exemplarisch für die Art von Bedrohungen, denen sich Belgien heute vor allem gegenübersieht. In den Jahren zuvor habe der organisierte Terror die größte Bedrohung dargestellt, also etwa Terroristenkommandos und -zellen, die beispielsweise in Syrien und im Irak ausgebildet und dann auf Missionen hierzulande geschickt worden seien.
Heute sei das Bild viel diffuser. Oft handele es sich jetzt um Einzeltäter ohne strukturelle Verbindungen zu terroristischen oder extremistischen Gruppierungen, Menschen, die sich alleine radikalisierten und sich von Propaganda instrumentalisieren ließen.
Motive
Die Hauptbedrohungsprofile sind dabei klar: Die größte Bedrohung komme noch immer aus der radikal-islamistischen Ecke.
Aber der Rechtsextremismus sei deutlich auf dem Vormarsch, so der Justizminister. Der Ocam beziffert die Fälle von dschihadistisch motivierten Tätern auf rund 30 Prozent, bei etwa zehn Prozent der Fälle sei es 2021 um Rechtsextremismus gegangen.
Die immer wieder gerade aus der rechten Ecke beschworene große Gefahr des gewalttätigen Linksextremismus sieht der Anti-Terror-Stab hingegen nicht.
Linksextremismus sei in Belgien ein sehr begrenztes Phänomen, bestätigte auch der föderale Justizminister. Es habe zwar Fälle gegeben, in denen auch ausländische linksextreme Personen oder Gruppierungen versucht hätten, Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu infiltrieren, aber das sei es im Großen und Ganzen dann auch gewesen.
Nährboden für Extremismus
Allgemein stelle man, auch und gerade im Zuge der Gesundheitskrise, eine enorm zunehmende Polarisierung fest. Eine wichtige Rolle spielten dabei die Sozialen Medien, die häufig zur Verbreitung von Drohungen genutzt würden.
Außerdem würden so auch Desinformation, Falschnachrichten und Verschwörungstheorien verbreitet, ein idealer Nährboden für Extremismus. Diesen Umstand nutzten aber nicht nur einzelne Akteure.
Im Fall Conings habe man etwa gesehen, wie die Verschwörungstheorien aus Russland befeuert worden seien, so Van Quickenborne. Deswegen müsse man eben auch ein wachsames Auge auf Staaten haben, die eine Gefahr für Belgien darstellen könnten.
Boris Schmidt
