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  • 80 Jahre BRF
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Nato-Beitritt von Finnland und Schweden: Belgien verspricht schnelle Ratifizierung

29.06.202217:0029.06.2022 - 17:59
  • Finnland
  • Schweden
Premier Alexander De Croo (Bild: Ludovic Marin/AFP)
Premier Alexander De Croo (Bild: Ludovic Marin/AFP)

Premierminister Alexander De Croo hat eine schnelle Ratifizierung des geplanten Nato-Beitritts von Finnland und Schweden in Aussicht gestellt. Bei ihrem Gipfeltreffen in Madrid hatten die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten das Verfahren zur Aufnahme der beiden Länder offiziell in Gang gesetzt.

Erst Dienstagabend hatte man die Türkei dazu bewegen können, ihre Blockadehaltung aufzugeben. Der Beitritt von Finnland und Schweden muss jetzt noch in den einzelnen Mitgliedstaaten ratifiziert werden. In Belgien werde das schnell gehen, versprach Premier De Croo.

So schnell hat die Nato noch nie neue Staaten aufgenommen. Finnland und Schweden hatten erst Mitte Mai einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Nordatlantischen Verteidigungsallianz eingereicht. Jetzt, knapp sechs Wochen später, wurde das Verfahren offiziell gestartet.

Dies war aber nur möglich, nachdem die Türkei am Dienstagabend ihr Veto fallen gelassen hatte. Ankara hatte Finnland und Schweden eine allzu laxe Haltung gegenüber Gruppen vorgeworfen, die in der Türkei als Terrororganisation eingestuft werden, wie etwa die Kurdische Arbeiterpartei PKK.

Ein Abkommen, das von den drei Ländern unterzeichnet wurde, hat diese Vorbehalte aber offensichtlich ausräumen können.

Jetzt müssen die einzelnen Mitgliedstaaten das Ganze nur noch absegnen. In Belgien werde die Akte noch vor Beginn der Sommerpause im Ministerrat behandelt, versprach Premierminister Alexander De Croo in der VRT.

Das Parlament werde aber erst bei einer der ersten Sitzungen im September seinen Segen geben können.

vrt/est

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