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Vande Lanotte erzielt offenbar Durchbruch - weitere Gespräche

24.11.201016:05
Der königliche Vemittler Vande Lanotte (November2010)
Johan Vande Lanotte

Der sp.a-Politiker Johan Vande Lanotte hat seine Vermittlungsmission offenbar erfolgreich abgeschlossen. Alle sieben Parteien, die bisher in die Verhandlungen zur Beilegung der institutionellen Krise einbezogen waren, möchten auf der Grundlage eines Kompromissvorschlages von Vande Lanotte weiterverhandeln.

Inhalt des Kompromisses, den Vande Lanotte vorgelegt hat, sind die Reform des Finanzierungsgesetzes sowie die Übertragung von Befugnissen auf die gliedstaatlichen Einheiten. Das Problem Brüssel-Halle-Vilvoorde war ausgeklammert worden, um das Paket nicht zusätzlich zu belasten.

Die Vorschläge hatten zunächst ein positives Echo bei den verschiedenen Parteien gefunden. Die Parteien erklärten, auf dieser Basis könne möglicherweise weiter verhandelt werden.

Verhandlungen nach Sprachgruppe

Am Donnerstag trifft Vande Lanotte zunächst die frankophonen Parteien, am Freitag die politischen Führer Flanderns. Zu einem späteren Zeitpunkt soll mit allen sieben Parteien verhandelt werden.

N-VA-Chef Bart De Wever betonte, dass seine Partei die Textvorlage gründlich analysieren werde. Die N-VA halte an ihrem Ziel der Verwirklichung einer großen Staatsreform fest, so de Wever. Zum jetzigen Zeitpunkt könne er sich weder positiv noch negativ zu den Vorschlägen Vande Lanottes äußern.

Die Vorsitzende der flämischen Sozialisten, Caroline Gennez, äußerte sich zufrieden darüber, dass weiterverhandelt werden könne. Jetzt komme es auch darauf an, einen gemeinsamen flämischen Standpunkt zu entwickeln, sagte die sp.a-Vorsitzende.

belga/rkr/km - Bild: belga

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