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Interministerielle Konferenz soll sich mit Moslemexekutive befassen

13.10.202106:31
Justizminister Vincent Van Quickenborne (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)
Justizminister Vincent Van Quickenborne (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

Eine interministerielle Konferenz unter Vorsitz des föderalen Justizministers Vincent Van Quickenborne (OpenVLD) soll sich mit der Mosle­mexekutive auseinandersetzen. Das hatte zunächst der flämische Innenminister Bart Somers (OpenVLD) mitgeteilt, mittlerweile hat dies auch Van Quickenborne bestätigt.

Die Moslemexekutive soll alle Muslime in Belgien repräsentieren, steht aber seit geraumer Zeit wegen verschiedener Probleme in der Kritik.

Sie wird von internen Streitigkeiten und Vorwürfen über eine undurchsichtige und unprofessionelle Arbeitsweise geplagt. Zudem steht sie unter dem Verdacht ausländischer Einflussnahme und ihr Vorsitzender wurde in einem Bericht der Staatssicherheit im Zusammenhang mit der Verbreitung extremistischen Gedankenguts erwähnt.

Justizminister Van Quickenborne hatte deswegen vergangene Woche eine gründliche Überprüfung angeordnet. Außerdem hat er der Exekutive bereits zwei Mahnschreiben wegen ihrer Versäumnisse geschickt. Sollten bei der Überprüfung echte Probleme deutlich werden, könnten die staatliche Finanzierung und die Anerkennung des Organs als Vertretung der Muslime Belgiens auf Eis gelegt werden.

Laut Innenminister Somers wäre eine Konferenz der für Glaubensgemeinschaften zuständigen Minister des Landes eine Premiere. Dabei könne man die Auswirkungen der gestörten Funktionsweise der Moslemexekutive auf ihre regionalen Verantwortlichen untersuchen, so Somers, um dann koordiniert vorzugehen.

Man werde die Kräfte aller Regierungen des Landes für eine gemeinsame Vorgehensweise bündeln und somit ein starkes Signal aussenden, ergänzte Justizminister Van Quickenborne.

Boris Schmidt

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