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  • 80 Jahre BRF
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Vermittler Vande Lanotte legt Bericht vor

15.11.201017:07
Der königliche Vemittler Vande Lanotte (November2010)
Johan Vande Lanotte

Das Hochwasser und die Überschwemmungen vom Wochenende haben die innenpolitisch weiter verfahrene Situation zeitweilig aus den Schlagzeilen verdrängt. Dennoch geht die Arbeit des von König Albert eingesetzten Vermittlers Johan Vande Lanotte weiter.

Er wollte Klarheit über die finanziellen Folgen der von Bart De Wever und seiner Partei angestrebten Novellierung des Finanzierungsgesetzes schaffen: Führt mehr Steuerhoheit auf gliedstaatlicher Ebene zu finanziellen Verzerrungen und Nachteilen für die einen, während andere dadurch besser dastehen?

Um auf solche und ähnliche Fragen antworten zu können, ließ Vande Lanotte Sachverständige der Belgischen Notenbank BNB und des Planbüros die Folgen der von der N-VA gewollten Reform des Finanzierungsgesetzes durchrechnen.

Am Montag bekam Vande Lanotte die letzten Ergebnisse dieser Analyse auf seinen Schreibtisch. Auch die Kommentare der sechs von den bisherigen Verhandlungsparteien gestellten Experten liegen dem flämischen Sozialisten jetzt vor.

Jetzt müssen die Vertreter der bisher an den Gesprächen zu Staatsreform und Regierungsbildung beteiligten Parteien auf die Analyse reagieren. Am Dienstag will Vande Lanotte den König über den Sachstand seiner Vermittlermission informieren.

  • Video von flanderninfo.be (vrt) ansehen ...

Bild: belga

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